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Ablösesatzung für Stellplätze

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Lesefassung

 

Ablösesatzung für Stellplätze der Gemeinde Sollstedt    

vom 04.07.2000 (veröffentlicht im Amtsblatt 08/2000)

und eingearbeitet

erste Satzung zur Änderung der Ablösesatzung für Stellplätze der Gemeinde Sollstedt vom 12.11.2010 (veröffentlicht im Amtsblatt 12/2010)

 

§ 1 Abgabetatbestand

Ist die Herstellung von Stellplätzen nach § 49 Abs. 6 Satz 1 ThürBO auf dem Baugrundstück oder einem anderen geeigneten Grundstück, dessen Benutzung für diesen Zweck öffentlich-rechtlich zu sichern wäre, in zumutbarer Entfernung nicht oder nur unter großen Schwierigkeiten möglich, so kann die untere Bauaufsichtsbehörde mit Einverständnis der Gemeinde gestatten, dass der Bauherr sich gegenüber der Gemeinde verpflichtet, einen Geldbetrag zu zahlen.

 

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich und Ablösebetrag

(1)   Der Geldbetrag pro PKW-Stellplatz wird für die jeweiligen Gemeindegebiete wie folgt festgesetzt:

a) Zone I                     2.500,00 DM (1.279 Euro)

b) Zone II                    1.500,00 DM    (767 Euro)

c) Zone III                      750,00 DM    (384 Euro)

Die Zonen I bis III ergeben sich aus der Kennzeichnung auf anliegender Karte, die Bestandteil dieser Satzung ist.

(2)   Werden  größere Stellplätze, z.B. für LKW oder Busse gefordert, so wird das Doppelte des nach Absatz 1 zu ermittelnden Betrages festgesetzt.

 

§ 3 Zahlungspflichtiger

Den Geldbetrag nach § 2 hat der zur Herstellung von Stellplätzen Verpflichtete zu zahlen.

 

§ 4 Fälligkeit

Der gemäß § 2 zu zahlende Geldbetrag wird durch Vereinbarung der Gemeinde mit dem Bauherrn festgelegt und mit der Fertigstellung des Gebäudes fällig. Die Gemeinde kann vorab eine Sicherheitsleistung verlangen.

 

§ 5 Inkrafttreten

(siehe o.g. Amtblätter)

 

Bürgermeister

 

Anlage: Karte


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   zusätzliche Hinweise / Tipps:
Wichtige Hinweise:
Die Veröffentlichung dieser Satzung erfolgt auf unseren Internetseiten ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Aktualität.
Im jeweiligen Amtsblatt finden Sie den tatsächlichen Satzungstext.
Allein das Amts- und Informationsblatt "Eichsfelder Pforte" ist gem. geltender Hauptsatzung der Gemeinde rechtskräftigtiges Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Sollstedt.

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