Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Sollstedt am 26. September 2010
Der Wahlausschuss der Gemeinde Sollstedt hat in seiner Sitzung am 24. August 2010 zur Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Beschlussfassung über ihre Zulassung für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Sollstedt am 26. September 2010 nachfolgende Beschlüsse gefasst, die hiermit bekannt gegeben werden.
Die Erklärung der Bewerber/in zur Frage, ob sie wissentlich als hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeiter/in mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet haben/hat, ist jeweils in der Spalte „Erklärung“ hinter den/der Bewerbern/ Bewerberin mit „Ja“ oder „Nein“ gekennzeichnet.
Folgende Wahlvorschläge sind als gültig zugelassen worden:
Die Bewerber/in erklärte/n, dass sie mit der Einholung der erforderlichen Auskünfte insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz sowie beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR einverstanden sind/ist und ihnen/ihr die Eignung für eine Berufung in das Beamtenverhältnis nach den für Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht fehlen/fehlt. Die ortsübliche öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Amts – und Informationsblatt der Gemeinde Sollstedt „Eichsfelder Pforte – aktuell“ vom 01. September 2010.