Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Ausbau der Sportlerklause
 
 
Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 18.11.2014

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Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 18.11.2014


Beschluss Nr. 28-03/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 3. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.11.2014.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 1

Beschluss Nr. 29 -03/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 2. Gemeinderatssitzung vom 30.09.2014.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 14
Enthaltungen: 2

Beschluss Nr. 30-03/14
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister, den Auftrag für die Baumaßnahme „Brücke über den Rehunger Bach im Zuge der Karl-Marx-Str. im OT Wülfingerode“ an die Firma Henning-Bauunternehmen GmbH in Urbach zum maximalen Angebotspreis von 180.312,50 € (vorbehaltlich der Bestätigung des Fördermittelgebers) zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 31-03/14
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem in der Anlage befindlichen Finanzplan der FLoH GmbH für das Betreiben der Kindertageseinrichtung "Wipperbären" Sollstedt für das Haushaltsjahr 2015 zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 32-03/14
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 18.11.2014 die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2015.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17

Beschluss Nr. 33-03/14
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2014 gemäß § 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den in der Anlage befindlichen Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2015.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17

Beschluss Nr. 34-03/14
Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Sollstedt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 35-03/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt gestattet dem BUND auf den Flurstücken 281/16, 79/3, 80/21, Flur 2, Gemarkung Wülfingerode auf Dauer die Anlegung und Vorhaltung von Biotopenwicklungsmaßnahmen für das Projekt "Ein Rettungsnetz für die Wildkatze - Biotopverbund entlang des Wildkatzenwegeplans zwischen Südharz und Thüringer Wald". Die Lage der in Anspruch zu nehmenden Fläche und die Art der Maßnahmen sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Der Lageplan ist Bestandteil des Vertrags.
Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung des Duldungsvertrags beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 36-03/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, die Grundstücke Gemarkung Rehungen, Flur 3, Flurstück 3/52 (Größe: 1.233 m²) und eine noch zu vermessende Teilfläche aus Flurstück 130/4,
Flur 1, Gemarkung Rehungen (Größe der Teilfläche ca. 196 m²) an den Wasser- und Abwasserzweckverband "Eichsfelder Kessel" zu übertragen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 5
Enthaltungen: 1


Beschluss Nr. 37-03/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt stimmt der Verlängerung der Nutzungsvereinbarung für die Gutswiese mit aufgebauter Heimatstube, für den Zeitraum 01.01.2015 bis voraussichtlich 31.12.2015, zwischen Gemeinde und Oldtimerverein Sollstedt e. V. zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 14
Enthaltungen: 3



Beschluss Nr. 38-03/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt die Grundstücke Gemarkung Sollstedt, Flur 1, Flurstück 41/22 (Größe: 46 m²), 41/24 (Größe: 34 m²) sowie eine noch zu vermessende Teilfläche des Flurstücks 54/123 (Größe ca. 700 m²) zum Bodenrichtwert an die Sollstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH zu veräußern.
Die durch die Beurkundung und den Vollzug des Kaufvertrages entstehenden Notar- und Behördenkosten hat der Käufer zu tragen. Ebenso trägt der Käufer die im Zusammenhang mit der Vermessung stehenden Kosten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17

Beschluss Nr. 39-03/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 2. Gemeinderatssitzung vom 30.09.2014.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 15
Enthaltungen: 2

Die Beschlüsse samt Anlagen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister



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