Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 17.06.2014

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Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 17.06.2014



Beschluss Nr. 01-01/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 1. öffentlichen Gemeinderatssitzung der Legislaturperiode 2014-2019 vom 17.06.2014.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17

Beschluss Nr. 02 -01/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 34. Gemeinderatssitzung vom 15.04.2014.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 11
Enthaltungen: 6


Beschluss Nr. 03 -01/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, dass die Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt in der Fassung vom 11.12.2008 zunächst fortgelten soll.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 04 -01/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, dass die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse, sowie den Ortsteilrat Wülfingerode und Rehungen der Gemeinde Sollstedt in der Fassung vom 02.12.2008 zunächst fortgelten soll.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 05-01/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Besetzung des Haupt- und Finanzausschuss bestehend aus dem Bürgermeister und 6 weiteren Mitgliedern gemäß dem Vorschlag der Fraktionen:
Vorsitz: Stellvertreter:
Bürgermeister C. Adam - 1. Beigeordneter M. Dommrich

Mitglied: - Stellvertreter:
CDU: Dommrich, Michael - Kleofas, Karola
CDU: Umbach, Axel - Eckhardt, Steffen
UWS: Müller, Otto - Güntherodt,Steffi
SPD: Schunke, Bernhard - Becker, Dagmar
DIE LINKE: Tietze, Carmen - Tietze, Ulrike
PBR: Kucharski, Dorina - Schacht, Detlef
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 06-01/14
Der Gemeinderat bestätigt die Besetzung des Bauausschuss bestehend aus dem Bürgermeister und
5 weiteren Mitgliedern gemäß dem Vorschlag der Fraktionen:
Mitglied: - Stellvertreter:
Bürgermeister C. Adam - 1. Beigeordneter M. Dommrich
CDU: Ackermann, Thomas - Umbach, Axel
UWS: Seidenstücker, Jörg - Otto, Klaus
SPD: Liebig, Dirk - Schunke, Bernhard
DIE LINKE: Tietze, Carmen - Tietze, Ulrike
PBR: Schacht, Detlef - Kucharski, Dorina
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 07-01/14
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt, für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderates folgende Gemeinderatsmitglieder als Verbandsräte der Gemeinde Sollstedt in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Bode-Wipper“ zu berufen.
Der Bürgermeister ist Kraft Amtes Verbandsrat. Im Falle seiner Verhinderung wird er vom 1. Beigeordneten vertreten.
Verbandsrat - Stellvertreter
CDU: Umbach, Axel - Ackermann, Thomas
UWS: Otto, Klaus - Güntherodt, Steffi
SPD: Becker, Dagmar - Schunke,Bernhard
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 08-01/14
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt, folgende Mitglieder des Gemeinderates in den Aufsichtsrat der SWBG mbH für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderates zu entsenden:
Herr Michael Dommrich CDU-Fraktion
Herr Otto Müller UWS-Fraktion
Herr Bernhard Schunke SPD-Fraktion
Frau Ulrike Tietze DIE LINKE-Fraktion
Herr Detlef Schacht PBR-Fraktion
Der Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt gehört dem Aufsichtsrat als geborenes Mitglied an.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 09-01/14
Der Gemeinderat beschließt folgende Mitglieder des Gemeinderates in den Aufsichtsrat der
FLoH GmbH für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderates zu entsenden:
Claus Adam - Bürgermeister
Michael Dommrich - CDU-Fraktion
Otto Müller - UWS-Fraktion
Bernhard Schunke - SPD-Fraktion
Ulrike Tietze - DIE LINKE -Fraktion
Detlef Schacht - PBR-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 10-01/14
Der Gemeinderat beschließt, neben dem Bürgermeister folgenden Vertreter der Gemeinde in die Kita-Kommission für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderates zu entsenden:
Mitglied: - Dagmar Becker
Stellvertreter : - Carmen Tietze
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17


Beschluss Nr. 11-01/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 34. Gemeinderatssitzung vom 15.04.2014
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 11
Enthaltungen: 6


Die Beschlüsse samt Anlagen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister



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