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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 11.02.2014

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Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 11.02.2014


Beschluss Nr. 308-33/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 33. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.02.2014.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12 (einstimmig)

Beschluss Nr. 309 -33/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 32. Gemeinderatssitzung vom 26.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 11
Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 310 -33/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung:

a) Die Billigung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Umnutzung Kaliwerk Sollstedt“ der Gemeinde Sollstedt sowie die Begründung in den vorliegenden Fassungen.

b) Die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Umnutzung Kaliwerk Sollstedt“ der Gemeinde Sollstedt sowie die Begründung in den vorliegenden Fassungen.

Anlage: Übersichtsplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Planung
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12 (einstimmig)


Beschluss Nr. 311-33/14
Der Gemeinderat beschließt entsprechend § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), die nach § 82 Abs. 1 ThürKO durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamt Nordhausen geprüfte Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2011 festzustellen und dem Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12 (einstimmig)

Beschluss Nr. 312-33/14
Der Gemeinderat beschließt entsprechend § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), die nach § 82 Abs. 1 ThürKO durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamt Nordhausen geprüfte Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2012 festzustellen und dem Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12 (einstimmig)

Beschluss Nr. 313-33/14
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen in der Gemeinde Sollstedt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 1

Beschluss Nr. 314 -33/14
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 32. Gemeinderatssitzung vom 26.11.2013.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10
Enthaltungen: 1

Die Beschlüsse samt Anlagen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.



C. Adam
Bürgermeister



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