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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 24.09.2013

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Amtliche Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 31. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt vom Dienstag, dem 24.09.2013 um 19.00 Uhr im Schulungsraum der Feuerwehr Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 24.09.2013 wurden nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 283-31/13
Die Tagesordnung der 310. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 284-31/13
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 30. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.05.2013.

Die Beschlussanträge zu
TOP 4 Planverfahren zur 1. Änderung des B-Planes Gewerbegebiet Sollstedt „Friedetal“
TOP 5 Planverfahren zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 4 „Umnutzung Kaliwerk Sollstedt“
TOP 6 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Kostenübertragung an Vorhabenträger für
Planverfahren zur 1. Änderung B-Plan Nr. 4
wurden vom Bürgermeister zurückgezogen.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 285-31/13
Der Gemeinderat genehmigt mehrheitlich die Beitragsordnung (Anlage) der FLoH GmbH für die Kindertageseinrichtung „Wipperbären“ in der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 286-31/13
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Benutzerordnung (Anlage) für die Kindertagesstätte „Wipperbären“ in der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 10.1 Beschluss Nr. 287-31/13
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 10.2 Beschluss Nr. 288-31/13
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Aufhebung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 11 Beschluss Nr. 289-31/13
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschloss einstimmig die 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 12 1. Lesung HH-Halt 2014
Dem Gemeinderat wurde der 1. Haushaltsentwurf für das HH-Jahr 2014 zur Beratung in den Fraktionen übergeben.


zu TOP 13 Informationen zu den Beteiligungsberichten 2012 gemäß § 75a ThürKO
Die Gemeinde hat jährlich zum 30. September einen Beteiligungsbericht über jedes Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an dem sie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, zu erstellen und dem Gemeinderat vorzulegen.
In Umsetzung dieser gesetzl. Regelung wurden den Gemeinderäten die Beteiligungsberichte
• Wärmeversorgung Sollstedt GmbH (WVS),
• Sollstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH (SWBG)
• KEBT Kommunale Energiebeteiligungsgesellschaft Thüringen AG
zugestellt.


zu TOP 14 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte u.a. über nachfolgende Sachverhalte:

- Bevölkerungsgrunddaten (Zensus)
- Halbseitige Sperrung der Halle-Kasseler-Straße in der Zeit vom 07.10.13 bis voraussichtlich 18.10.2013
- Verkehrsbeschränkung Buhlaer Weg Sollstedt - eingeschränktes Halteverbot – vom 09.09.13 bis voraussichtlich 31.10.2013
- Buslinie Rehungen-Wülfingerode-Sollstedt-Bleicherode, Reduzierung der Bedienhäufigkeit Bushaltestelle Am Flughafen ab 2014


zu TOP 17 Beschluss Nr. 290-31/13
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 30. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.05.2013.


zu TOP 18 Beschluss Nr. 291-31/13
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Kauf einer Teilfläche (Gehweg) des Grundstücks in der Gemarkung Wülfingerode, Flur 1, Flurstück 305/131.


Die Beschlüsse (samt Anlagen) des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.



C. Adam
Bürgermeister


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