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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 27.11.2012

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Ergebnisse der 28. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 27.11.2012 um 19.00 Uhr im Schulungsraum der Feuerwehr Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 27.11.2012 wurden nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 245-28/12
Die Tagesordnung der 28. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 246-28/12
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 27. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.09.2012.


zu TOP 5 2. Lesung Haushalt 2013
Den Gemeinderäten wurden der Stellenplan sowie ein Haushaltsplanentwurf vorgelegt der in den Fraktionen und Ausschüssen beraten werden soll. Der HH-Entwurf weist im VwHH eine Differenz zwischen den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von -58.800,00 € auf.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 247-28/12
Der Gemeinderat stimmte zu, dass die Sollstedter Wohnungbaugesellschaft (SWBG) eine gemeinnützige Tochtergesellschaft namens „Farbiges Leben Ohne Hindernisse“ (FLOH GmbH) gründet und stimmte mehrheitlich dem vorgelegten Gesellschaftervertrag zu.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 248-28/12
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschloss einstimmig hinsichtlich des Bauvorhabens Neubau Festhalle Befreiungen von Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Gewerbegebiet Sollstedt "Friedetal" im Sinne der Planung des Bauherren zuzustimmen.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 249-28/12
Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dem Beitritt zum Zweckverband „Kommunaler Energiezweckverband Thüringen“ (KET) auf der Grundlage der Verbandssatzung zu.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 250-28/12
Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Solarparkes im Gewerbegebiet Sollstedt „Friedetal“ beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die Einziehung einer Teilfläche des Buhlaer Weges.


zu TOP 11 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte u.a. über nachfolgende Sachverhalte:

- Vorschläge im Bürgerforum:
Zebrastreifen od. Fußgängerampel auf Landesstraße L 3080 in Höhe REWE Markt
- Offener Brief zur Finanzausstattung der Thüringer Kommunen ab dem Jahr 2013



Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister


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Link-Tipp:
So sah es damals in Sollstedt aus

 
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