Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 25.09.2012

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 27. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 25.09.2012 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt



zu TOP 2 Beschluss Nr. 239-27/12
Die Tagesordnung der 27. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 240-276/12
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 26. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.07.2012.


zu TOP 4 Beschluss Nr. 241-27/12
Der Gemeinderat hat mehrheitlich den Entwurf der 1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Gewerbegebiet Sollstedt „Friedetal“ gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 242-27/12
Der Gemeinderat beschloss einstimmig gegen die Festsetzung der Erhebung der Kreis- und Schulumlage Widerspruch einzulegen.


zu TOP 7 1. Lesung Haushalt 2013
Den Gemeinderäten wurde ein ausgeglichener Haushaltsentwurf zur Beratung in den Fraktionen und Ausschüssen vorgelegt.


zu TOP 8 Informationen zu den Beteiligungsberichten 2011 der Gemeinde Sollstedt gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung
• Wärmeversorgung Sollstedt GmbH (WVS)
• Sollstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH (SWBG)
• Kommunale Energiebeteiligungsgesellschaft Thüringer AG (KEBT)


zu TOP 9 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte u.a. über nachfolgende Sachverhalte:
1. Bürgerhaushalt 2014
2. Tempo-Info Gerät – Vertrag gekündigt
3. zeitweise Schließung REWE - Markt
4. weitere Verfahrensweise Nutzungsvertrag Heimatstube
5. Mängelbeseitigung Kirchgasse OTR (Kanaldeckel)
6. keine Satzungsänderung für Steuerermäßigung für Tierheimhunde

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister


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