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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 31.01.2012

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Amtliche Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 22. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 31.01.2012 um 19.00 Uhr Schulungsraum der Feuerwehr Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 31.01.2012 wurden nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 200-22/12
Die Tagesordnung der 22 öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde ohne Änderungen von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 201-22/12
Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die Niederschrift des öffentlichen Teils der 21. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.11.2011.


zu TOP 4 Wahl einer Schiedsperson
Der Gemeinderat wählte einstimmig Frau Astrid Breternitz zur Schiedsperson für die Schiedsstelle Sollstedt.


zu TOP 5 Wahl einer stellv. Schiedsperson
Der Gemeinderat wählte einstimmig Frau Rosmarie Otto zur stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle Sollstedt.



zu TOP 7 Informationen zum Neubau der Festhalle
Die Geschäftsführerin der SWBG, Frau Umbach stellte den Planentwurf vor.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 202-22/12
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses Nr. 48-04/09 vom 15.12.2009.


zu TOP 9 Beschluss-Nr. 203-22/12
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Mietzahlung für das Objekt Heimatstube für das HH-Jahr 2012 auszusetzen.


zu TOP 10 Informationen des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informierte u.a. über nachfolgende Sachverhalte:
10.1 Neuwahl Ortsteilbürgermeister OT Wülfingerode am 22.04.2012 aufgrund Amtsniederlegung des OTB Herrn R. Liebetrau
Erinnerung Vorschläge für Wahlausschuss
10.2 Abschlussmitteilung Verwendungsnachweisverfahren Fördermittel Gewerbegebiet Friedetal
10.3 Maßnahmen im Auftrag der Thür. Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) im Uferbereich der Wipper in der Ortslage Sollstedt - Beseitigung bzw. Rückschnitt von Bäumen mit hohem Gefahrenpotential, geplanter Ausführungszeitraum 01.02. bis 10.02.2012
10.4. Vermietung Parkplätze in der Heidenroder Straße


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.



zu TOP 14 Beschluss-Nr. 205-22/12
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich den Verkauf von Gewerbegrundstücken an die SWBG mbH
für den Neubau der Festhalle.


Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.



C. Adam
Bürgermeister


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