Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Halle-Kasseler-Str. 1993
 
 
Gemeinderat:




Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Datenschutzhinweise
 

Sie sind hier: Startseite/Neuigkeiten » Gemeinderat » Ergebnisse


Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 28.06.2011

[zurück]

Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 18. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 28.06.2011 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 28.06.2011 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 154-18/11
Ein Antrag auf Rederecht der Ortsteilbürgermeister in Gemeinderatssitzungen und Ausschüssen wurde einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.
Ein Antrag auf Streichung der Tagesordnungspunkte 17 und 18 im nicht öffentlichen Teil wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.
Die Tagesordnung der 18. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde ohne Änderungen von den Gemeinderäten mehrheitlich bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 155-18/11
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.04.2011.


zu TOP 4
Die Beschlussvorlage zum Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung Nr. 02 „Hinter den Höfen / Galgenberg“ der Gemeinde Sollstedt (OT Wülfingerode) wurde vom Bürgermeister zurückgezogen, da noch nicht alle Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange vorliegen bzw. die Untere Naturschutzbehörde eine Fristverlängerung bis 04.07.2011 erbeten hat.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 156-18/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 157-18/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Stellenplan 2011 der Gemeinde Sollstet.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 158-18/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Nachtragshaushaltssatzung 2011.


zu TOP 8 Beschluss-Nr. 159-18/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Restbetrag der Maßnahmen des Konjunkturpaketes II für Brandschutzmaßnahmen im Sozialen Zentrum zu verwenden.


zu TOP 9 Beschluss-Nr. 160-18/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich einen Antrag für das Förderprogramm 2012 zum Ausbau der Thomas-Müntzer-Straße/Mühlenweg zu stellen.


zu TOP 10 Beschluss-Nr. 161-18/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich Tonaufzeichnungen bei Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse gem. §3(2) und §14(3) der Geschäftsordnung des Gemeinderates zuzulassen.


zu TOP 11 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte u.a. über nachfolgende Sachverhalte:

1. Sachstand Neubau REWE-Markt
2. Sachstand Neubau NORMA-Markt
3. Sachstand zum Kaufinteresse von Gewerbeflächen zur Errichtung einer Solaranlage im Gewerbegebiet Friedetal
4. Sachstand Rückzahlung Überbrückungshilfe Rehungen
5. Sachstand Baumaßnahmen Am Bahndamm

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. C. Adam
Bürgermeister


Druckansicht

   zusätzliche Hinweise / Tipps:
nächste Sitzungstermine:
[zeige alle]

Link-Tipp:
Wo ist was los in Sollstedt?

 
| aktuell 9 Besucher online | Gemeinde Sollstedt auf Facebook | RSS News-Feed