Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 12.04.2011

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 17. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 12.04.2011 um 19.00 Uhr in der Begegnungsstätte OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 12.04.2011 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 144-17/11
Die Tagesordnung der 17. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 145-17/11
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich die geänderte Niederschrift des öffentlichen Teils der 16. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.02.2011.


zu TOP 4 Beschluss Nr. 146-17/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig
a) die Billigung des Entwurfs der Ergänzungssatzung Nr. 02 „Hinter den Höfen / Galgenberg“ sowie der Begründung inkl. Grünordnungsplan in den vorliegenden Fassungen
b) die öffentliche Auslegung der Ergänzungssatzung Nr. 02 „Hinter den Höfen / Galgenberg“ sowie der Begründung inkl. Grünordnungsplan gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 147-17/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 148-17/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Modifizierung des Beschlusses Nr. 300-29/02 zur Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 33.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 149-17/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Modifizierung des Beschlusses Nr. 301-29/02 zur Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 34.


zu TOP 9 Beschluss-Nr. 150-17/11
Der Gemeinderat stellte mehrheitlich die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2010 der Gemeinde Sollstedt fest.


zu TOP 10 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte u.a. über nachfolgende Sachverhalte:

1. Ersatzstandort für Trafostation Ernst-Thälmann-Str. 11
2. Sachstand Bauvorhaben Norma-Markt
3. Haltestelle Rehunger Straße/Thomas-Müntzer-Siedlung
Verlängerung der verkehrsrechtl. Anordnung zur provisorischen Beschilderung „Bedarfshaltestelle für Busse“ bis 31.05.2011
4. geschlossener Bahnübergang Kolonie - Abschluss der Restarbeiten und Mängelbeseitigung
5. Sachstand Brandschutzmaßnahmen Soziales Zentrum
6. Schadstoffmobil am 18.05.2011 in der Gemeinde Sollstedt

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. C. Adam
Bürgermeister


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   zusätzliche Hinweise / Tipps:
Tagesordnung des nächsten Gemeinderatssitzung

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Link-Tipp:
Förderverein Soziales Zentrum Sollstedt e.V.

 
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