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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 08.02.2011

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Amtliche Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 16. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 08.02.2011 um 19.00 Uhr in der Begegnungsstätte OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 08.02.2011 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 137-16/11
Die Tagesordnung der 16. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 138-16/11
Der Gemeinderat genehmigte einstimmig den öffentl. Teil der Niederschrift der 15. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.11.2010.


zu TOP 4 Haushaltssatzung der Gemeinde Sollstedt samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2011


zu TOP 4.1. Beschluss Nr. 139-16/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich den Stellenplan der Gemeinde Sollstedt als Anlage zur
Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2011.


zu TOP 4.2. Beschluss Nr. 140-16/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Haushaltssatzung der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2011.


zu TOP 5 Beschluss-Nr. 141-16/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich den Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2011.


zu TOP 6
Der Bürgermeisters zog seinen Antrag zum TOP 6 - Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt zurück.


zu TOP 7
Der Bürgermeister zog seinen Antrag zum TOP 7 - Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt zurück.


zu TOP 8 Beschluss-Nr. 142-16/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Satzung der Gemeinde Sollstedt über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen.


zu TOP 9 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte über nachfolgende Sachverhalte:
1. Stützpunktfeuerwehr Sollstedt Zuteilung einzelner Abschnitte der A 38
2. Überprüfung der Wipperbrücken Glücksgasse und Schützenplatz
3. Haltestelle Rehunger Straße/Thomas-Müntzer-Siedlung
Antrag der Gemeinde auf Ausnahmegenehmigung zur dauerhaften Beschilderung als Schulbushaltestelle ohne bauliche Erweiterung von zuständiger Behörde (SBA) noch nicht abschließend bearbeitet

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister


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