Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 30.11.2010

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Amtliche Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 15. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 30.11.2010 um 19.00 Uhr in der Begegnungsstätte OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 30.11.2010 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 129-15/10
Die Tagesordnung der 15. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss-Nr. 130-15/10
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich den öffentl. Teil der Niederschrift der 14. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.10.2010.


zu TOP 4 Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellv. Ortsbrandmeisters zu Ehrenbeamten auf Zeit


zu TOP 4.1.
Der Bürgermeister ernannte den am 22.10.2010 zum Ortsbrandmeister gewählten, Herrn Marco Müller, zum Ehrenbeamten auf Zeit.


zu TOP 4.2.
Der Bürgermeister ernannte den am 22.10.2010 zum stellv. Ortsbrandmeister gewählten, Herrn Michael Weinrich, zum Ehrenbeamten auf Zeit.


zu TOP 5 Beschluss-Nr. 131-15/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die 4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt mit gleichzeitiger Aufhebung der Friedhofsatzung und der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rehungen.


zu TOP 6 1. Lesung Haushaltsentwurf 2011 der Gemeinde Sollstedt
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011, der im VwHH ein Defizit von 116.900 € aufweist, wurde den Gemeinderäten zur Beratung in den Fraktionen übergeben.


zu TOP 7 Beschluss-Nr. 132-15/10
Der Gemeinderat Sollstedt beschloss mehrheitlich die Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich (Ergänzungssatzung Nr. 2) für das Gebiet Hinter den Höfen /Galgenberg der Gemeinde Sollstedt (OT Wülfingerode.


zu TOP 9 Beschluss-Nr. 133-15/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Aufhebung des Beschlusses Nr. 81/09/10 des Gemeinderates Sollstedt vom 25.05.2010.


zu TOP 10 Beschluss-Nr. 134-15/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, zur Ausschöpfung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II für die Maßnahme „Feuerwehrgerätehaus, OT Wülfingerode“ als notwendige Folge und Begleitmaßnahme, die Anschaffung von Ausstattungsgegenständen.


zu TOP 11 Beschluss-Nr. 135-15/10
Der Gemeinderat bestätigte mehrheitlich die Besetzung der Kita-Kommission.
Vors. Frau Stachowski (Lt. Kita) Stellv. Herr Adam,(Bgm.)
Mitgl. Herr Adam, Bürgermeister Stellv. Herr Müller,
1.Beigeordneter
Mitgl. Frau Becker (GR) Stellv. Herr Liebetrau (GR)
Mitgl. Frau Aurin (Elternbeiratsvors.) Stellv. Frau Trost



zu TOP 12 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte über nachfolgende Sachverhalte:
1. vorgesehene Sitzungstermine 2011
2. vorgesehene Sperrung des Bahnübergangs wegen Bauarbeiten in der Zeit vom 17.12. bis 22.12.2010
3. Beschilderung nach Schließung Bahnübergang „Kolonie“

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister


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   zusätzliche Hinweise / Tipps:
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