Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Halle-Kasseler-Str. 1993
 
 
Gemeinderat:




Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Datenschutzhinweise
 

Sie sind hier: Startseite/Neuigkeiten » Gemeinderat » Ergebnisse


Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2010

[zurück]

Amtliche Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 14. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 26.10.2010 um 19.00 Uhr in der Festhalle in Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 26.10.2010 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 112-14/10
Die Tagesordnung der 14. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Abnahme des Amtseides des Bürgermeisters
Herr Gödecke, als ältestes anwesendes Gemeinderatsmitglied, nahm dem Bürgermeister gemäß kommunalrechtlicher Bestimmungen den Diensteid ab.

zu Top 4 Verpflichtung des Gemeinderatsmitglieds Frau D. Preschel
Der Bürgermeister verpflichtete Frau Preschel per Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten als Gemeinderatsmitglied.


zu TOP 5 Beschluss-Nr. 113-14/10
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich den öffentl. Teil der Niederschrift der 13. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.09.2010.


zu TOP 6 Informationen zu Sitzungen des HFA
Der Bürgermeister informierte über die nicht öffentliche HFA Sitzung am 06.10.2010, in welcher die Tagesordnung der GR-Sitzung am 23.09.2010 in den öffentl. und nicht öffentl. Teil eingeteilt wurde.


zu TOP 7 Sachstand Haushaltskonsolidierung
Der Bürgermeister gab Informationen zum Sachstand der Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses Nr. 89-10/10 vom 22.06.2010 zur Haushaltskonsolidierung der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 8 1. Lesung Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt
Den Gemeinderäten wurden erste Erläuterungen zur vorgesehenen Neufassung der Friedhofssatzung gegeben.


zu TOP 9 1. Lesung Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt
Die 1. Lesung der Friedhofsgebührensatzung wurde in die Ausschusssitzung am 03.11.2010 verwiesen.


zu TOP 10 Beschluss-Nr. 114-14/10
Der Gemeinderat Sollstedt beschloss einstimmig die Modifizierung des Beschlusses Nr. 79/6 des Gemeinderates Rehungen - Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 3.


zu TOP 11 Beschluss-Nr 115-14/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Rehungen über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen.


zu TOP 12 Beschluss-Nr. 116-14/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Aufhebung des Beschlusses Nr. 46-04/09 des Gemeinderates Sollstedt vom 15.12.2009.


zu TOP 13 Beschluss-Nr. 117-14/10
Der Gemeinderat beschloss die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Sollstedt einstimmig.


zu TOP 14 Beschluss-Nr. 118-14/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Aufhebung der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Rehungen.


zu TOP 15 Beschluss-Nr. 119-14/10
Die Neufassung der Spielapparatesteuersatzung der Gemeinde Sollstedt wurde vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen.


zu TOP 16 Beschluss-Nr. 120-14/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Erste Satzung zur Änderung der Ablösesatzung für Stellplätze der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 17 Beschluss-Nr. 121-14/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Aufhebung der Satzung der Gemeinde Rehungen über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder und der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder.


zu TOP 18 Beschluss-Nr. 122-14/10
Die Neubesetzung eines Ausschusssitzes der UWS-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss ab dem 27.10.2010 wurde vom Gemeinderat einstimmig bestätigt.
Auf Vorschlag der UWS-Fraktion wurde Herr O. Müller als ständiges Mitglied und Frau D. Preschel als Stellvertreterin bestätigt.


zu TOP 19 Beschluss-Nr. 123-14/10
Der Gemeinderat empfahl mehrheitlich Herrn J. Seidenstücker als neues Aufsichtsratsmitglied der SWBG zu berufen.


zu TOP 20 Beschluss-Nr. 124-14/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Bürgermeister zu beauftragen, die Errichtung einer zweiten Zufahrt zum Grundstück Halle-Kasseler-Straße 60 zu genehmigen.


zu TOP 21 Beschluss-Nr. 125-14/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Aufhebung des Beschlusses Nr. 46-04/09 des Gemeinderates Sollstedt vom 15.12.2009.


zu TOP 22 Beschluss-Nr. 126-14/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Aufhebung des Beschlusses Nr. 46-04/09 des Gemeinderates Sollstedt vom 15.12.2009.


zu TOP 25 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte über nachfolgende Sachverhalte:
1. Info über die Wahl des Ortsbrandmeisters und stellv. Ortsbrandmeisters
2. Sachstand REWE - Markt
3. Sachstand Baumaßnahme Geh-, Radweg OT Wülfingerode

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. C. Adam
Bürgermeister


Druckansicht

   zusätzliche Hinweise / Tipps:
Tagesordnung des nächsten Gemeinderatssitzung

nächste Sitzungstermine:
21.11.2017 (öffentlich)
└─ Gemeinderat
[zeige alle]

Link-Tipp:
Wo ist was los in Sollstedt?

 
| aktuell 18 Besucher online | Gemeinde Sollstedt auf Facebook | RSS News-Feed