Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Wülfingerode um 1912
 
 
Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 23.09.2010

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 13. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 23.09.2010 um 19.00 Uhr in der Heimatstube in Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 23.09.2010 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 107-13/10
Die Tagesordnung der 13. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 108-13/10
Der öffentliche Teil der Niederschrift der 12. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.08.2010 wurde mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des HFA
Der 1. Beigeordnete informierte über die nicht öffentliche HFA Sitzung am 14.09.2010, in welcher
die Tagesordnung der GR-Sitzung am 23.09.2010 in den öffentl. und nicht öffentl. Teil eingeteilt wurde.


zu TOP 5 Beschluss-Nr 109-13/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, den Beitritt zum KDS-Zweckverband mit Wirkung vom 01.01.2011. Der Beitritt ist befristet bis 31.12.2011.

zur TOP 8 Beschluss-Nr. 110-13/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Bereitstellung von zusätzlich ca. 50.000 Euro für die Baumaßnahme Geh-/Radweg im OT Wülfingerode im Vermögenshaushalt der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 7 Informationen des Bürgermeisters
Der 1. Beigeordnete informierte über nachfolgende Sachverhalte:

1. Info über Beratung des Ältestenrates
2. Rückzahlung Überbrückungshilfe an ehem. Gemeinde Rehungen
Antwortschreiben des IM vom 19.08.2010
3. Antwort des Thür. Ministeriums für Bau, Landesentwicklung u. Verkehr bezügl. Sanierung
der freien Strecke der L 2049 zwischen Sollstedt und Rehungen
4. Umstufung der B 80 zur L 3080 zum 01.01.2011
5. Stellenausschreibung Teilzeitstelle als Erzieherin in der Kita Sollstedt
6. Sachstand NORMA/REWE
7. Straßenbaumaßnahme Am Bahndamm Teil 2, Abschnitt zw. Bahn und B 80
Zeitschiene
8. Info zu Hinweisen/Anfragen der Gemeinderäte
- Hinweis OTB Herr Schacht: freilaufende Doggen
- Anfrage OTB Herr Liebetrau: Sanierung Busbucht im OT Wülfingerode

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. O. Müller
1. Beigeordneter i.V. des Bgm.


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