Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 03.08.2010

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 12. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 03.08.2010 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt, Am Markt 9


In der Gemeinderatssitzung am 03.08.2010 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 98-12/10
Die Tagesordnung der 12. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 99-12/10
Der öffentliche Teil der Niederschrift der 10. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.06.2010 wurde mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4 Beschluss Nr. 100-12/10
Die Niederschrift der 11. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.07.2010 wurde mehrheitlich genehmigt


zu TOP 5 Informationen zu Sitzungen des HFA
Der 1. Beigeordnete informierte über die öffentliche HFA Sitzung am 28.07.2010, in welcher Empfehlungen an den Gemeinderat zu Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils erarbeitet wurden.

zu Top 6 Sachstand Haushaltskonsolidierung der Gemeinde
Sollstedt
Der 1. Beigeordnete informierte über den Sachstand der Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses Nr. 89-10/10 vom 22.06.2010 zur Haushaltskonsolidierung der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 7 Beschluss-Nr 101-12/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, nach der erforderlichen Neuwahl eines Bürgermeisters in der Gemeinde Sollstedt die zu zahlende Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlich tätigen Bürgermeisters nach den Bestimmungen des § 7 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes über Kommunale Wahlbeamte i.V.m. § 1 der Verordnung über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit in der derzeit gültigen Fassung auf 60 % vom Höchstbetrag festzusetzen.


zu TOP 8 Beschluss-Nr. 102-12/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 9 Beschluss-Nr. 103-12/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich den Bürgermeister zu beauftragen, einen zweiten Rettungsweg am Westteil des Gebäudes der Kindertagesstätte Sollstedt baulich sicherzustellen.


zu TOP 10
Eine Beschlussfassung über den Beitritt zum IT-Zweckverband Nordthüringen ist nach derzeitigem Stand nicht möglich. Der 1. Beigeordnete i. V. d. Bgm. zog die Beschlussvorlage zu diesem TOP zurück.


zu TOP 11 Beschluss-Nr. 104-12/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich den Bürgermeister zu beauftragen, alle Veranlassungen zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Bereich Hinter den Höfen / Galgenberg im OT Wülfingerode vorzubereiten.


zu TOP 12 Beschluss-Nr. 105-12/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Beschluss Nr. 181/08 des Gemeinderates Rehungen vom 25.09.2008 zur Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 6 „Schützenstraße (ohne Seitenstraße) und Torweg“ zu modifizieren und daraus die Abrechnungseinheit Nr. 6 R – Schützenstraße (ohne Seitenstraße) und Abrechnungseinheit Nr. 9 R – Torweg zu bilden.


zu TOP 13 Informationen des Bürgermeisters
Der 1. Beigeordnete informierte über nachfolgende Sachverhalte:
13.1 Sachstand Maßnahmen Konjunkturpaket II
Rücknahme der Maßnahme – Sanitäreinrichtung FFW Rehungen
13.2 Nachricht des LA für Bau u. Verkehr: voraussichtlich bis
2013 keine Sanierung der freien Strecke der L 2049 zwischen
Sollstedt und Rehungen
13.3 Umsetzung Beschluss 90-10/10 Untersuchung des Verbleibs der
nicht verbrauchten Zuschüsse an FVSZ
13.4 Antrag des FVSZ: 5.000,00 € zur Deckung eines Fehlbetrages
13.5 Bestätigung des Thür. Ministeriums für
Wirtschaft/Arbeit/Technologie – Sondernutzungen unterliegen
nicht der EU-Dienstleistungsrichtlinie
13.6 Anfragen/Hinweise aus BA-Sitzung vom 14.07.2010 u. HFA-
Sitzung vom 28.07.2010
-Mängelanzeige Fußgängerbrücke Lohwiese (Gewährleistung)
-notwendige Gehwegreinigung Ernst-Thälmann-Straße von
Unterführung bis Heidenroderstr.,Dorfstraße u. Mühlenweg


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. O. Müller
1. Beigeordneter i.V. des Bgm.


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