Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 22.06.2010

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 10. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 22.06.2010 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt, Am Markt 9


In der Gemeinderatssitzung am 22.06.2010 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 83-10/10
Die Tagesordnung der 10. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 84-10/10
Der öffentliche Teil der Niederschrift der 9. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.05.2010 wurde mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4
Der ehemalige Ortsbrandmeister und Wehrführer der FF Wülfingerode, Kamerad Sigurd Pabst wurde würdevoll und ehrenhaft vom Beigeordneten und dem KBI a.D. Herrn E. Etzrodt geehrt und verabschiedet.


zu TOP 5
Der neugewählte Wehrführer der FF Wülfingerode, Kamerad M. Weinrich wurde zum Ehrenbeamten auf Zeit ernannt.


zu TOP 6 Informationen zu Sitzungen des HFA
Der 1. Beigeordnete informierte über die öffentliche HFA Sitzung am 16.06.2010, in welcher
Empfehlungen an den Gemeinderat zu Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils erarbeitet wurden und ein Beschluss zum Wechsel der DSL-Technik mit Firewall innerhalb der Gemeindeverwaltung beschlossen wurde.


zu TOP 7 Beschluss-Nr. 85-10/10
Der Gemeinderat bestellte einstimmig Frau H. Buhler zur Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2010.

zur TOP 8 Beschluss-Nr. 86-10/10
Den Gemeinderäten bestellte mehrheitlich Frau P. Pfohl zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2010.


zu TOP 9 Beschluss-Nr. 87-10/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich das Amt des Bürgermeisters nach § 7 ThürKWBG und § 2 ThürKomBesV in die A14 einzustufen.


zu TOP 10 Beschluss-Nr. 88-10/10
Der Gemeinderat lehnte die Beschlussvorlage, die volle Höhe der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters gemäß ThürDaufEV festzusetzen, ab. Eine geänderte Beschlussvorlage wird dem Gemeinderat am 03.08.2010 vorgelegt.


zu TOP 11 Beschluss-Nr. 89-10/10
Im Rahmen einer Haushaltskonsolidierung beschloss der Gemeinderat für den Bereich der Kindertagesstätte Sollstedt und den Förderverein Soziales Zentrum e.V. unter Einbeziehung freier Träger eine Konzeption zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit bei Beachtung sozialer Aspekte durch die Verwaltung bzw. den Beigeordneten erstellen zu lassen und zur Beratung und Beschlussfassung dem Gemeinderat vorzulegen.
Weiterhin beschloss der Gemeinderat zeitnah nachfolgende Maßnahmen zu realisieren:
- Anhebung der Friedhofsgebühren nach vorliegender Kostenkalkulation
- Anpassung der Mieten und Nutzungsgebühren für Garagen
- keine Wiederbesetzung bei ausscheidenden Mitarbeitern des Bauhofes im Rahmen der Altersteilzeit
- interne Neubesetzung der Meldebehörde im Rahmen der Altersteilzeit
- förderunschädliche Reduzierung der Arbeitszeit bei Wiederbesetzung der Altersteilzeit in der Kämmerei (0,1 VbE)
- förderunschädliche Reduzierung der Arbeitszeit bei Wiederbesetzung der Altersteilzeit in der Bauverwaltung (0,1 VbE)
- Anhebung der Gebührensätze für kostenpflichtige Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren nach vorliegender Kostenkalkulation
- Einsatz von Energiesparlampen bei Ausfall der Straßenbeleuchtung
- Abschaltung einzelner Straßenlampen


zu TOP 12
Der Ausgleich des Haushaltsdefizits im HH-Jahr 2010 ist nach derzeitigem Stand nicht möglich, so dass der TOP nicht weiter behandelt werden konnte.


zu TOP 13 Beschluss-Nr. 90-10/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, den Bürgermeister mit der Untersuchung über den Verbleib der nicht verbrauchten Zuschüsse an den FV Soziales Zentrum Sollstedt e.V. (Bericht Thür. Rechnungshof) zu beauftragen.


zu TOP 14 Beschluss-Nr. 91-10/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, den Stromkonzessionsvertrag mit der E.ON Thüringer Energie AG für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Gemeindegebiet Sollstedt abzuschließen.


zu TOP 15 Beschluss-Nr. 92-10/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt. Damit wird die einheitliche Versorgung mit Vesper, die dem Wunsch der Eltern entspricht, in der Einrichtung gewährleistet.


zu TOP 16 Beschluss-Nr. 93-10/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt. Damit wird für die einheitliche Versperversorgung eine Preis von 0,49€/Portion festgesetzt.


zu TOP 17 Beschluss-Nr. 94-10/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich für den grundhaften Ausbau der Thomas-Müntzer-Straße und Mühlenweg im OT Wülfingerode erneut einen Fördermittelantrag zu stellen.


zu TOP 18 Beschluss-Nr. 95-10/10
Der Gemeinderat empfahl einstimmig einen DSL-Ausbau im OT Rehungen durch eine Firma aus Weimar via Funk und beauftragte die Verwaltung notwendige kostenneutrale Unterstützungen gegenüber dem ausbauwilligen Anbieter zu gewähren. Der Anbieter wird einen Ausbau ohne Wirtschaftlichkeitslücke und damit ohne Fördermittel mit Eigenanteil der Gemeinde vornehmen.



zu TOP 19 Informationen des Bürgermeisters
Der 1. Beigeordnete informierte über nachfolgende Sachverhalte:
19.1 Anfragen zum Neubau von Einfamilienhäusern Außenbereich OT Wülfingerode,
Möglichkeiten zur Aufstellung einer Ergänzungs- bzw. Abrundungssatzung
19.2 Umnutzung von ehemaligen Grippenräumen (Notwendigkeit zur Errichtung eines 2. Rettungsweges)
19.3 Beseitigung einer Gefahrenstelle an einem Grundstück in Rehungen
19.4 Sachstand zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs
19.5 Beratungstermin am 17.06.2010 um 10:00 Uhr bzgl. Ablauf der Maßnahme Schließung Bahnübergang Kolonie im Herbst 2010
19.6 Freiwillige Feuerwehr OT Rehungen (Prüfung Möglichkeit Errichtung Sanitärtrakt)
19.7 Sitzungstermine Juli/August 2010 – Sondergemeinderatssitzung 13.07.10
19.8 Öffnungszeiten Schwimmhalle (Samstag)

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.



gez. O. Müller
1. Beigeordneter i.V. des Bgm.


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