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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2010

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Amtliche Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 9. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 25.05.2010 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 25.05.2010 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 75-09/10
Die Tagesordnung der 9. Gemeinderatssitzung wurde einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 76-09/10
Die Niederschrift der 8. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.04.2010 wurde mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des HFA
Der 1. Beigeordnete informierte über die öffentliche HFA Sitzung am 19.05.2010, in welcher Empfehlungen an den Gemeinderat zu Beschlussvorlagen erarbeitet wurden.


zu TOP 5 Informationen zum HH-Entwurf 2010
Den Gemeinderäten wurde ein korrigierter Haushaltsentwurf übergeben, der aufgrund der gesunkenen Schlüsselzuweisungen vom Land und der erhöhten Kreis- und Schulumlage im VwHH ein Defizit von 137.800 € aufweist.
Zurzeit wird von der Verwaltung ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung erarbeitet.


zu TOP 6 Beschluss-Nr. 77-09/10
Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt für das Jahr 2009 gemäß § 80 Abs. 2 der ThürKO mehrheitlich fest.


zu TOP 7 Beschluss-Nr. 78-09/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Einstufung der Gemeinde Sollstedt bei Brandgefahren/technischen Gefahren und bei Gefahrgut/ABC-Gefahren gemäß § 3 Abs. 3 der Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung in die Risikoklasse BT3/ABC 1 für den Ausrückebereich Sollstedt und BT1/ABC1 für die Ausrückebereiche Wülfingerode und Rehungen.


zu TOP 8 Informationen des Bgm.
Der 1. Beigeordnete informierte über:
- Sachstand Maßnahmen Konjunkturpaket II
- Informationen zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
- Auswertung der Umfrage zur Vesperversorgung Kita
- Arbeitsgruppe WVS
- Pilotprojekt Gesamtschule


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. O. Müller
1. Beigeordneter i.V. des Bgm.


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