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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 13.04.2010

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Amtliche Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 8. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 13.04.2010 um 19.00 Uhr im OT Rehungen, Hauptstraße 27, Vereinsraum


In der Gemeinderatssitzung am 13.04.2010 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 67-08/10
Die Tagesordnung der 8. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 68-08/10
Der öffentliche Teil der Niederschrift der 6. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.02.2009 wurde mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4 Beschluss Nr. 69-08/10
Der öffentliche Teil der Niederschrift der 7. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.03.2009 wurde mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 5 Informationen zu Sitzungen des HFA
Der 1. Beigeordnete informierte über die öffentliche HFA Sitzung am 31.03.2010, in welcher
Empfehlungen an den Gemeinderat zu Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils erarbeitet wurden.


zu TOP 6 Beschluss-Nr. 70-08/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich den Vertrag zur Übertragung einer Kindertageseinsrichtung im OT Rehungen einvernehmlich mit dem DRK_Kreisverband Nordhausen e.V. zum 31.07.2010 aufzuheben.


zu TOP 7 1. Lesung zweiter Haushaltsentwurf für das HH-Jahr 2010
Den Gemeinderäten wurde ein zweiter Haushaltsentwurf, der ein Defizit von 31.500 € im VwHH aufweist, zur Beratung in den Fraktionen und Ausschüssen übergeben.


zu TOP 8 Beschluss-Nr. 71-08/10
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich den Verkauf von 990 Aktien der Kommunalen Energie Beteiligungs-Gesellschaft Thüringen AG (KEBT AG) zum nächstmöglichen Zeitpunkt.


zu TOP 9 Beschluss-Nr. 72-08/10
Die Aufhebung der Satzung zur Regelung des Marktwesens und der Gebührensatzung zur Marktordnung der Gemeinde Rehungen wurde einstimmig beschlossen.

Ein Termin für die Bürgermeisterwahl steht noch nicht fest. Aus diesem Grund wurden die folgenden Anträge vom 1. Beigeordneten zurückgezogen.
TOP 10 Antrag wurde vom 1. Beigeordneten i.V. des Bgm. zurückgezogen
TOP 11 Antrag wurde vom 1. Beigeordneten i.V. des Bgm. zurückgezogen
TOP 12 Antrag wurde vom 1. Beigeordneten i.V. des Bgm. zurückgezogen
TOP 13 Antrag wurde vom 1. Beigeordneten i.V. des Bgm. zurückgezogen


zu TOP 14 Infos des Bgm.
Der 1. Beigeordnete gab u.a. Informationen zu folgenden Sachverhalten:
1. Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung Überholverbot B 80 (Kleingartenanlage)
2. Vorortbesichtigung Friedhof Rehungen
3. Absage FM für Bauvorhaben Thomas-Müntzer-Straße u. Mühlenweg im OT Wülfingerode
4. Info über Flurstücksverschmelzung im Zuge der Neuvermessung der Wipper
5. LED – Leuchten für Straßenbeleuchtung – Angebot Infoveranstaltung
6. Anfrage – Solarmodule im Gewerbegebiet
7. Auftragsvergabe Abdeckung Montagegrube FFW Sollstedt

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.



gez. O. Müller
1. Beigeordneter i.V. des Bgm.



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Link-Tipp:
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