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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 09.03.2010

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Ergebnisse der 7. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 09.03.2010 um 19.00 Uhr in der Begegnungsstätte Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 09.03.2010 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 58-07/10
Die Tagesordnung 7. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten mehrheitlich bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 59-07/10
Die Niederschrift der 5. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2009 wurde einstimmig genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des HFA
Der 1. Beigeordnete informierte über die öffentliche HFA Sitzung am 03.03.2010, in welcher
Empfehlungen an den Gemeinderat zu Beschlussvorlagen erarbeitet wurden.


zu TOP 5 Information zum Haushaltsentwurf der Gemeinde Sollstedt für das HH-Jahr 2010
Der 1. Beigeordnete informierte, dass der HH-Entwurf im VwHH u.a. aufgrund von gesunkenen Schlüsselzuweisungen und einer zu erwartenden Erhöhung der Kreis- und Schulumlage ein Defizit von 395 T€ aufweise. Zurzeit wird ein Maßnahmepaket zur vorbeugenden Haushaltskonsolidierung erarbeitet.


zu TOP 6 Beschluss-Nr. 60-07/10
Im Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Friedegasse / B 80 / Dorfstraße“ der Gemeinde Sollstedt hat der Gemeinderat den Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB einstimmig gefasst.


zu TOP 7 Beschluss-Nr. 61-07/10
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Neufassung des Nutzungsvertrages über die Gutswiese mit Heimatstube.


zu TOP 8 Beschluss-Nr. 62-07/10
Die Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Sollstedt wurde mehrheitlich beschlossen.


zu TOP 9 Beschluss-Nr. 63-07/10
Der Gemeinderat bestätigte einstimmig die Alarm- und Ausrückeordnung für die Feuerwehren der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 10 Beschluss-Nr. 64-07/10
Der Gemeinderat Sollstedt beschloss einstimmig die Aufhebung des Beschlusses Nr. 54-05/10 vom 26.01.2010.


zu TOP 11 Antrag wurde vom 1. Beigeordneten i.V. des Bgm. zurückgezogen


zu TOP 12 Infos des Bgm.
Der 1. Beigeordnete gab u.a. Informationen zu folgenden Sachverhalten:
1. Sachstand Maßnahmen Konjunkturpaket II
2. Sachstand Vesperversorgung in der Kita Sollstedt
3. Arbeitsberatung mit WVS – Bildung einer Arbeitsgruppe

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.



gez. O. Müller
1. Beigeordneter i.V. des Bgm.


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   zusätzliche Hinweise / Tipps:
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Link-Tipp:
Feuerwehren der Gemeinde Sollstedt

 
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