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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2001

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Bekanntmachung

der Ergebnisse der 24. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 20. November 2001 in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 20. November 2001 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:

TOP 2
Beschluss Nr. 259-24/01
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 3
Beschluss Nr. 260-24/01
Die Niederschrift der 23. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober 2001
wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.

TOP 4 und 5
In diesen Tagesordnungspunkten informierte sowohl der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hohberg als auch der Vorsitzende des Bauausschusses,
Herr Barner über die durchgeführten Sitzungen und die Empfehlungen und Beschlüsse der jeweiligen Ausschüsse.

TOP 8
Beschluss Nr. 261-24/01
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Einwohnerversammlung 2001, die gemäß § 15 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung einmal jährlich durchzuführen ist, im I. Quartal 2002 durchzuführen.

TOP 11
Weiterhin informierte der Bgm. u. a. über nachfolgend aufgelistete Sachverhalte:
- Kommunaler Winterdienst - Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Sedlacik (PDS)
- Sachstand Schwimmhalle Sollstedt
- Anschreiben an Deutsche Bahn: Straßenreinigungspflicht

Im nicht öffentlichen Teil gab es Informationen des Bürgermeisters und Haupt- und Finanzausschussvorsitzenden sowie des Bauausschussvorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses.
Es wurde im nicht öffentlichen Teil ein Beschluss bzgl. Grundstücksangelegenheiten gefasst.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. J. Hohberg



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