Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Waldsiedlung
 
 
Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2009

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 4. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 15.12.2009 um 19.00 Uhr in der Begegnungsstätte Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 15.12.2009 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2. Beschluss Nr. 39-04/09
Die Tagesordnung 4. öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 40-04/09
Die Niederschrift der 3. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.11.2009 wurde mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des HFA
Der 1. Beigeordnete informierte über die öffentliche HFA Sitzung am 09.12.2009, in welcher
Empfehlungen an den Gemeinderat zu Beschlussvorlagen erarbeitet wurden.


zu TOP 5 Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenmitglied des Gemeinderates“
Herr G. Bierwirth erhielt die Ehrenbezeichnung „Ehrenmitglied des Gemeinderates“ durch den
1. Beigeordneten.


zu TOP 6 Beschluss-Nr. 41-04/09
Der Gemeinderat hat die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Friedegasse/B 80/Dorfstraße“ der
Gemeinde Sollstedt sowie die öffentliche Auslegung einstimmig beschlossen


zu TOP 7.1 Beschluss-Nr. 42-04/09
Der Gemeinderat hat die 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt einstimmig beschlossen.


zu TOP 7.2 Beschluss-Nr. 43-04/09
Der Gemeinderat beschloss einstimmmig die 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 7.3 Beschluss-Nr. 44-04/09
Der Gemeinderat hat die 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Rehungen einstimmig beschlossen.


zu TOP 7.4 Beschluss-Nr. 45-04/09
Der Gemeinderat beschloss einstimmmig die 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Rehungen.


zu TOP 7.5 Beschluss-Nr. 46-04/09
Der Gemeinderat beschloss einstimmmig die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 7.7 Beschluss-Nr. 47-04/09
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) für die Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 8 Beschluss-Nr. 48-04/09
Der Gemeinderat fasste mehrheitlich einen Grundsatzbeschluss zur Anrechnung des Ablösebetrages auf die Anliegerbeträge für den Geh- und Radweg im OT Wülfingerode.


zu TOP 10 Infos des Bgm.
Der 1. Beigeordnete informierte über:
1. Baubeginnanzeige Geh-, Radweg Wülfingerode-Bernterode
2. Bushaltestelle Thomas-Müntzer-Siedlung und Stand Baumaßnahme Rehunger Straße
3. Kündigung Fernwärme SWBG und WBG
4. E.ON - Interessenbekundung zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages


zu TOP 13 Beschluss-Nr. 49-04/09
Der Gemeinderat beschloss einstimmig nach Feststellung der Befangenheit des 1. Beigeordneten und damit Ausschluss von der Beratung sowie anschließender Beratung in Nichtöffentlichkeit, dass die monatliche Aufwandsentschädigung für den 1. Beigeordneten bis 31.12.2009 um 2.173 € auf 2.426 € und ab 01.01.2010 um 2.349,00 € auf 2.602,00 € erhöht wird. Für jeden angefangenen Tag der Vertretung des hauptamtlichen Bgm. seit dem 12.10.2009 wird ein Dreißigstel des Erhöhungsbetrages gewährt. Dieser Beschluss gilt bis zur vollständigen Genesung des Bgm.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. O. Müller
1. Beigeordneter i.V. des Bgm.


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   zusätzliche Hinweise / Tipps:
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Link-Tipp:
Förderverein Soziales Zentrum Sollstedt e.V.

 
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