Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 07.07.2009

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der konstituierenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 07.07.2009 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt


In der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 07.07.2009 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder
Durch den Bürgermeister erfolgte die Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten entsprechend der Thüringer Kommunalordnung durch Handschlag. Die Belehrung über die Verschwiegenheitspflicht und die Bestimmungen bei persönlicher Beteiligung erfolgte aktenkundig. Alle anwesenden Gemeinderatsmitglieder nahmen die Verpflichtung an.


zu TOP 3 Abnahme des Amtseides der Ortsteilbürgermeister
Der Bürgermeister nahm dem Ortsteilbürgermeister von Wülfingerode, Herrn R. Liebetrau und dem Ortsteilbürgermeister von Rehungen, Herrn D. Schacht nach kommunalrechtlichen Bestimmungen den Diensteid ab.


zu TOP 4 Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder
Der Bürgermeister verabschiedete die anwesenden ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder und bedankte sich für die von ihnen geleistete Arbeit zum Wohle der Gemeinde. Er überreichte allen eine Urkunde und einen Blumenstrauß.


zu TOP 5 Beschluss 01-01/09
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 6 Grundsatzerklärung des Bürgermeisters zur Eröffnung der 5. Legislaturperiode
Der Bürgermeister gab zur Eröffnung der 5. Legislaturperiode eine Grundsatzerklärung ab.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 02-01/09
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 12.05.2009 wurde durch den Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 03-01/09
Der Gemeinderat Sollstedt bestätigte die Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt vom 11.12.2008 einstimmig.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 04-01/09
Der Gemeinderat Sollstedt bestätigte einstimmig die Geschäftsordnung des Gemeinderates und seiner Ausschüsse vom 02.12.2008.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 05-01/09
Gemäß § 32 der Thüringer Kommunalordnung hat der Gemeinderat Sollstedt auf Vorschlag der UWS-Fraktion und der SPD-Fraktion, Herrn Otto Müller (UWS-Fraktion) mit 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen zum 1. Beigeordneten der Gemeinde Sollstedt gewählt. Von der CDU-, und PBR-Fraktion wurden keine Vorschläge eingereicht.


zu TOP 11 Ernennung des 1. Beigeordneten zum Ehrenbeamten
Der 1. Beigeordnete wurde unter Berufung in das Beamtenverhältnis als „Ehrenbeamter“ bis zum Ende der Legislaturperiode 2014 berufen. Der Bürgermeister nahm den Diensteid ab und überreichte dem 1. Beigeordneten die Ernennungsurkunde.
Zu TOP 12 namentliche Besetzung der Ausschüsse nach bindendem Vorschlag der Fraktionen


zu TOP 12.1 Beschluss Nr. 06-01/09
Haupt- und Finanzausschuss:
Die Gemeinderäte bestätigen einstimmig die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.

J. Hohberg, Bürgermeister (Vors.)
O. Müller, 1. Beigeordneter (Stellv.)

C. Adam, UWS-Fraktion (Mitgl.)
O. Müller, UWS-Fraktion (Stellv.)

St. Güntherodt, UWS- Fraktion (Mitgl.)
K. Otto, UWS-Fraktion (Stellv.)

M. Dommrich, CDU-Fraktion (Mitgl.)
K. Kleofas, CDU-Fraktion (Stellv.)

H. Gödecke, CDU-Fraktion (Mitgl.)
A. Umbach, CDU-Fraktion (Stellv.)

D. Becker, SPD-Fraktion (Mitgl.)
R. Liebetrau, SPD-Fraktion (Stellv.)

R. Weißenborn, PBR-Fraktion (Mitgl.)
J. Schmutzer, PBR-Fraktion (Stellv.)


zu TOP 12.2. Beschluss Nr. 07-01/09
Bauausschuss:
Die Gemeinderäte bestätigen einstimmig die Besetzung des Bauausschusses entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen.

J. Hohberg, Bürgermeister (Mitgl.)
O. Müller, 1. Beigeordneter (Stellv.)

J. Seidenstücker, UWS-Fraktion (Mitgl.)
D. Hühne, UWS-Fraktion (Stellv.)

O. Müller, UWS-Fraktion (Mitgl.)
St. Güntherodt, UWS-Fraktion (Stellv.)

Th. Ackermann, CDU-Fraktion (Mitgl.)
H. Gödecke, CDU-Fraktion (Stellv.)

B. Schunke, SPD-Fraktion (Mitgl.)
R. Liebetrau, SPD-Fraktion (Stellv.)

J. Schmutzer, PBR-Fraktion (Mitgl.)
R. Weißenborn, PBR-Fraktion (Stellv.)


zu TOP 13 Beschluss Nr. 08-01/09
Der Gemeinderat Sollstedt beruft einstimmig die von den Fraktionen vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder als Verbandsräte in der Verbandsversammlung des AWZV „Bode-Wipper“ und deren Stellvertreter.

J. Hohberg, Bürgermeister (Verbandsrat)
O. Müller, 1. Beigeordneter (Stellv.)

K. Otto, UWS-Fraktion (Verbandsrat)
D. Hühne, UWS-Fraktion (Stellv.)

A. Umbach, CDU-Fraktion (Verbandsrat)
H. Gödecke, CDU-Fraktion (Stellv.)

R. Liebetrau, SPD-Fraktion (Verbandsrat)
B. Schunke, SPD-Fraktion (Stellv.)


zu TOP 14 Beschluss Nr. 09-01/09
Der Gemeinderat Sollstedt bestellt einstimmig Frau Dagmar Becker (SPD-Fraktion) als Mitglied der Kita-Kommission und Herrn R. Liebetrau (SPD-Fraktion) als Stellvertreter.


zu TOP 15 Beschluss Nr. 10-01/09
Der Gemeinderat empfahl dem Bürgermeister als Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung einstimmig die von den Fraktionen vorgeschlagenen Gemeinderatsmitglieder in den Aufsichtsrat der SWBG zu berufenden.

O. Müller, UWS-Fraktion
C. Adam, UWS-Fraktion
K. Kleofas, CDU-Fraktion
B. Schunke, SPD-Fraktion
J. Schmutzer, PBR-Fraktion


zu TOP 16 Beschluss Nr. 11-01/09
Gemäß § 6 (3) der Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt hat der Gemeinderat Sollstedt auf Vorschlag der CDU-Fraktion mit 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen, Frau Karola Kleofas zur Vorsitzenden des Gemeinderates gewählt. Die UWS-, SPD-, und PBR-Fraktion stellten keinen Kandidaten zur Wahl.


zu TOP 17 Beschluss Nr. 12-01/09
Gemäß § 6 (3) der Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt hat der Gemeinderat Sollstedt auf Vorschlag der UWS-Fraktion mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, Herrn Jörg Seidenstücker zum stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeinderates gewählt. Die CDU-, SPD-, und PBR-Fraktion stellten keinen Kandidaten zur Wahl.


Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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