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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 03.02.2009

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 30. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 03.02.2009 um 19.00 Uhr in der Begegnungsstätte im OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 03.02.2009 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 324-30/09
Die Tagesordnung der 30. Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 4 Beschluss Nr. 325-30/09
Die Gemeinderäte beschlossen einstimmig die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das HH-Jahr 2009.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 5 Beschluss Nr. 326-30/09
Der Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für die HH-Jahre 2008 bis 2012 wurde einstimmig von den Gemeinderäten beschlossen.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 6 Beschluss Nr. 327-30/09
Die Gemeinderäte bestätigten einstimmig die Besetzung der Kindertagesstättenkommission.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 7 Beschluss Nr. 328-30/09
Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Sollstedt (Feuerwehrsatzung) wurde einstimmig beschlossen.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 8 Beschluss Nr. 329-30/09
Die Gemeinderäte beschlossen einstimmig die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 9 Beschluss Nr. 330-30/09
Die Gemeinderäte beschlossen einstimmig die Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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Link-Tipp:
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