Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Ernst-Thälmann-Straße
 
 
Gemeinderat:




Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Datenschutzhinweise
 

Sie sind hier: Startseite/Neuigkeiten » Gemeinderat » Ergebnisse


Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 06.01.2009

[zurück]

Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 29. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 06.01.2009 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 06.01.2009 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 308-29/09
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich auf Antrag von Herrn A. Umbach gemäß § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung den TOP 4 an zweiter Stelle zu behandeln. Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 verschoben sich entsprechend.
Abstimmung: 12 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 1 Stimmenthaltung

Feststellung und Verpflichtung der neu hinzugekommenen Gemeinderäte gemäß § 9 Abs. 5 ThürKO
Der Bürgermeister stellte die aufgrund der Eingemeindung von Rehungen neu hinzugekommenen Gemeinderäte namentlich fest und verpflichtete sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten durch Handschlag.

Zu TOP 3 Beschluss Nr. 309-29/09
Die Tagesordnung der 29. Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig beschlossen.
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 4 Beschluss Nr. 310-29/09
Die Gemeinderäte stimmten mehrheitlich dem Antrag von Herrn Paul auf Ergänzung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 02.12.2008 zu.
Abstimmung: 8 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 8 Stimmenthaltung
Beschluss Nr. 311-29/09
Die Gemeinderäte beschlossen mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 02.12.2008 mit folgender Ergänzung im TOP 10:
„Herr Paul erklärte dazu, dass er mehrfach in der Gemeindeverwaltung die Jahresrechnungen der Jahre 2004, 2005, 2006 und 2007 eingesehen hat. Alle seine umfangreichen Fragen wurden durch Frau Schmutzer ausreichend und zuvorkommend beantwortet. Er kann der Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung zustimmen.“
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen 1 Nein- Stimmen 8 Stimmenthaltung


zu TOP 5 Ausschussbesetzung entsprechend dem geänderten Stärkeverhältnis der Fraktionen nach der Eingemeindung von Rehungen nach Vorschlägen der Fraktionen
Zu TOP 5.1. Beschluss Nr. 312-29/09
Die Gemeinderäte bestätigen einstimmig die Neubesetzung im Haupt- und Finanzausschusses nach Vorschlag der PBR-Fraktionen (Mitglied - Herr Rolf Weißenborn, Stellvertreter - Herr Hartmut Becker) und der BIS-Fraktion (Mitglied - Frau Karola Kleofas, Stellvertreter - Herr Steffen Paul).
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung
Zu TOP 5.2. Beschluss Nr. 313-29/09
Die Gemeinderäte bestätigen einstimmig die Neubesetzung im Bauausschuss nach Vorschlag der PBR-Fraktion (Mitglied - Herr Hartmut Becker, Stellvertreter - Herr Joachim Schmutzer).
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 6 Beschluss Nr. 314-29/09
Vom Gemeinderat wurde dem Bürgermeister als Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung empfohlen Herrn Joachim Schmutzer als neues Mitglied in den Aufsichtsrat der SWBG mbH zu berufen.
Abstimmung: 16 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 7 Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtete über folgende wichtige Gemeindeangelegenheiten.
- Sachstand Schwimmhalle - nächste Beratungen am 12.01.2009 im LRA um 11.00 Uhr und im FAKT um 14.30 Uhr
- im Jahr 2010 rückzahlbare Überbrückungshilfe (189 T€) für Rehungen durch Gemeinde Sollstedt
- Ausbau der Landesstraße 2049 freie Strecke von Sollstedt nach Rehungen
- Sachstand Neubau Geh-, Radweg Wülfingerode/Bernterode
- Baustop Fa. Reku für Norma-Markt
- Sachstand Vermietung ehem. tegut-Markt
- DSL-Ausbau für Kommunen


zu TOP 8 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
In der öffentlichen HFA II Sitzungen - am 17.12.2008 wurden Empfehlungen zu den vorgesehenen Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung erarbeitet.


zu TOP 9 Haushaltsatzung der Gemeinde Sollstedt für das HH-Jahr 2009
Der von der Verwaltung erarbeitete in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Haushaltsentwurf für 2009 konnte noch nicht beschlossen werden und wurde zur weiteren Beratung in die Fraktionen zurückverwiesen. Die Beratung und ggf. Beschlussfassung ist in der am 03.02.09 stattfindenden Gemeinderatssitzung vorgesehen.


zu TOP 11 Beschluss Nr. 315-29/09
Der Gemeinderat beschloss für die Gemeindewahlen im Jahr 2009 Frau Hannelore Buhler zur Wahlleiterin zu berufen.
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 5 Stimmenthaltung


zu TOP 12 Beschluss Nr. 316-29/09
Der Gemeinderat beschloss einstimmig Frau Inge Gliesing zur Stellvertreterin der Wahlleiterin für die Gemeindewahlen im Jahr 2009 zu berufen.
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 13 Beschluss Nr. 317-29/09
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Bürgermeister und die Ortsteilbürgermeister zu beauftragen Bürger der Gemeinde Sollstedt, einschließlich der Ortsteile Wülfingerode und Rehungen zu Alters- und Ehejubiläen zu ehren.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 1 Stimmenthaltung


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


Druckansicht

   zusätzliche Hinweise / Tipps:
Tagesordnung des nächsten Gemeinderatssitzung

nächste Sitzungstermine:
21.11.2017 (öffentlich)
└─ Gemeinderat
[zeige alle]

Link-Tipp:
Wo ist was los in Sollstedt?

 
| aktuell 11 Besucher online | Gemeinde Sollstedt auf Facebook | RSS News-Feed