Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 02.12.2008

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 28. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 02.12.2008 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 02.12.2008 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 296-28/08
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich den Änderungsantrag zur Tagesordnung.
Abstimmung: 12 Ja-Stimmen 1 Nein- Stimmen 1 Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 297-28/08
Die Tagesordnung der 28. Gemeinderatssitzung wurde von den Gemeinderäten einstimmig beschlossen.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 3 Beschluss Nr. 298-28/08
Die Gemeinderäte beschlossen mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 27. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.09.2008
Abstimmung: 11 Ja-Stimmen 1 Nein- Stimmen 2 Stimmenthaltung


zu TOP 4 Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtete über wichtige Gemeindeangelegenheiten. Das Augenmerk wurde auf folgende Schwerpunkte gelegt:
4.1. Sachstand Schwimmhalle
4.2 Gespräch mit Ministerpräsidenten - wegen rückzahlbarer Überbrückungshilfe
4.3 Ausbau der Landesstraße 2049 - freie Strecke von Sollstedt nach Rehungen
4.4 Leerstand Geschäftsräume Am Markt 2
4.5. Information zur Vermarktung ehemaliger tegut-Markt
4.6. Fraktionsbildung Parteiunabhängige Bürgerinitiative Rehungen (PBR)


zu TOP 5 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
In der öffentlichen HFA II Sitzungen - am 19.11.2008 wurden Empfehlungen zu den vorgesehenen Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung erarbeitet.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 299-28/08
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt.
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 7 Beschluss Nr. 300-28/08
Die Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse (sowie den Ortsteilrat Wülfingerode und ab 01.01,2009 auch für den Ortsteilrat Rehungen) wurde von den Gemeinderäten einstimmig beschlossen.
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung


zu TOP 8 Beschluss Nr. 301-28/08
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich den Stellenplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2009.
Abstimmung: 9 Ja-Stimmen 1 Nein- Stimmen 5 Stimmenthaltung


zu TOP 9 Haushaltsatzung der Gemeinde Sollstedt für das HH-Jahr 2009 - 1. Lesung
Den Gemeinderäten wurde ein von der Verwaltung erarbeiteter in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichener Haushaltsentwurf für 2009 zur Beratung in den Fraktionen und Ausschüssen übergeben. In der nächsten Gemeinderatssitzung am 06.01.2008 soll dieser endberaten und ggf. beschlossen werden.


zu TOP 10 Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung der Gemeinde Sollstedt

zu TOP 10.1. Beschluss Nr. 302-28/08
Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung für das HH-Jahr 2004 fest und erteilt mehrheitlich dem Bürgermeister sowie der Verwaltung Entlastung.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen 1 Nein- Stimmen 1 Stimmenthaltung


zu TOP 10.2. Beschluss Nr. 303-28/08
Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung für das HH-Jahr 2005 fest und erteilt mehrheitlich dem Bürgermeister sowie der Verwaltung Entlastung.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen 1 Nein- Stimmen 1 Stimmenthaltung


zu TOP 10.3. Beschluss Nr. 304-28/08
Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung für das HH-Jahr 2006 fest und erteilt mehrheitlich dem Bürgermeister sowie der Verwaltung Entlastung.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen 1 Nein- Stimmen 1 Stimmenthaltung


zu TOP 10.4. Beschluss Nr. 305-28/08
Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung für das HH-Jahr 2007 fest und erteilt mehrheitlich dem Bürgermeister sowie der Verwaltung Entlastung.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen 1 Nein- Stimmen 1 Stimmenthaltung


zu TOP 11 Beschluss Nr. 306-28/08
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt vom 14-04.2006.
Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Stimmenthaltung



Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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So sah es damals in Sollstedt aus

 
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