Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Wülfingerode um 1912
 
 
Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 23.10.2001

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Bekanntmachung

der Ergebnisse der 23. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 23. Oktober 2001 in der Festhalle Sollstedt, Am Markt 2


In der Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2001 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:

TOP 2
Beschluss Nr. 251-23/01
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 3
Beschluss Nr. 252-23/01
Die Niederschrift der 22. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25. September 2001
wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.

TOP 4 und 5
In diesen Tagesordnungspunkten informierte sowohl der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hohberg als auch der Vorsitzende des Bauausschusses,
Herr Barner über die durchgeführten Sitzungen und gefassten Beschlüsse der jeweiligen Ausschüsse.

TOP 6
Beschluss Nr. 253-23/01
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Bgm. zu beauftragen, beim Thüringer Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Flurneuordnungsamt Gotha, einen Antrag auf Aufnahme der Gemeinde Sollstedt - OT Wülfingerode - in das Dorferneuerungsprogramm für das Jahr 2002 zu stellen.

TOP 7
Beschluss Nr. 254-23/01
Mit den entsprechenden Empfehlungen der Ausschüsse, stimmten die Gemeinderäte der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2001 einstimmig zu.

TOP 8
Beschluss Nr. 255-23/01
Durch die Änderungen in der 1. Nachtragshaushaltssatzung war es notwendig, den Finanz- und Wirtschaftsplan der Gemeinde Sollstedt für die Jahre 2001 bis 2005 zu überarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Der Vorlage stimmten alle anwesenden Gemeinderäte zu.


TOP 9
Beschluss Nr. 256-23/01
Zur Vorbereitung des Haushaltes 2002 wurde dem Stellenplan der Gemeindeverwaltung Sollstedt zur Aufnahme in den Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2002 von den Gemeinderäten mehrheitlich zugestimmt.

TOP 10
Beschluss Nr. 257-23/01
Die Prioritätenliste für die Baumaßnahmen des Gemeinderates Sollstedt als Grundlage des Vermögenshaushalt 2002 wurde mit den Empfehlungen des Ortschaftsrates und der Ausschüsse vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen.

TOP 11
Weiterhin informierte der Bgm. u. a. über nachfolgende Sachverhalte:
1. Sachstand Gründung Zweckverband Gewässer II. Ordnung

2. Sachstand Gründung Zweckverband Schwimmhalle Sollstedt
- Änderung des Spielstättenrahmenleitplanes des Landkreises Nordhausen

3. Einladung zur Kranzniederlegung am Volkstrauertag am 18.11.2001 um
14.00 Uhr auf dem Sollstedter Friedhof

4. Kirmes im OT Wülfingerode vom 09. bis 12.11.01

5. zulässige Personenzahl in der Festhalle Sollstedt und in der Begegnungsstätte
- Aufnahme in Mietverträgen

6. Bürgermeisterwahl in Heidenrod - Amtsantritt des neu gewählten Bgm.
Herrn Schmelzeisen im Januar 2002
- Besuch des Bgm. von Sollstedt in Heidenrod
(Vorbereitung 10 Jahre Partnerschaft im Jahr 2002)

7. Eingang des Entwurfes Gesetz zur Novellierung der Thüringer Kommunalordnung

8. Sitzungsdienst 2002

Im nicht öffentlichen Teil gab es Informationen des Bürgermeisters und Haupt- und Finanzausschussvorsitzenden sowie des Bauausschussvorsitzenden und der Wirtschaftsausschussvorsitzenden.
Weiterhin gab es Informationen vom Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der SWBG und der Geschäftsführerin der SWBG.
Es wurden im nicht öffentlichen Teil ein Beschluss bzgl. Grundstücksangelegenheiten.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.



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