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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 30.09.2008

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 27. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 30.09.2008 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 30.09.2008 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:



zu TOP 2 Beschluss Nr. 283-27/08
Die Tagesordnung der 27. Gemeinderatssitzung wurde mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung von den Gemeinderäten beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 284-27/08
Die Gemeinderäte beschlossen mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 26. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 01.07.2008


zu TOP 4 Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:
4.1. Durchführung der Gemeinderatssitzungen am 02.12.2008 und 06.01.2009 in der Festhalle Sollstedt, 03.03.2009 evtl. in Rehungen
4.2 Artikel TA NDH am 23.09.2008 – Mitteilung DEGES zum Baustand Friedetalbrücke
4.3 Bezeichnung des Amtsblattes und Beschluss zur Hauptsatzung nach Eingemeindung Rehungen, rechtliche Wertung der
Kommunalaufsicht
4.4 mögliche Ausschussbesetzung HFA und BA nach Aufstockung 3 GR-Mitglieder aus Rehungen (Änderung der GO am 02.12.2008)
4.5 Interessengemeinschaft von Einzelhändlern in Nordhausen
4.6 Aufnahme der Schwimmhalle Sollstedt in den Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Landkreises NDH (KT-Beschluss am 30.09.2008)


zu TOP 5 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
In den öffentlichen HFA II Sitzungen - am 03.09.2008 und 24.09.2008 wurden Empfehlungen zu den vorgesehenen Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung erarbeitet. In der HFA-Sitzung am 03.09.2008 beschloss der HFA eine außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine notwendigen Erneuerung der Regenwasserleitung am Sportplatz im Friedetal.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 285-27/08
Mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme beschlossen die Gemeinderäte die Bereitstellung der erforderlichen HH-Mittel im VmHH 2009 der Gemeinde Sollstedt für
- Sanierung Straßenoberfläche und Erweiterung der Oberflächenentwässerung Karl-Marx-Straße
Rehungen, ca. 80.000 €
- Straßenbau und Straßenbeleuchtung Kirchgasse Rehungen, ca. 260.000 €



zu TOP 7 Beschluss Nr. 286-27/08
Die Gemeinderäte beschlossen mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung die 2. Änderungssatzung zur Kita-Satzung der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 287-27/08
Der Gemeinderat beschloss mit 12 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei Befangenheit eines GR-Mitgliedes den Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Co-Finanzierung Jugendpflege im Haushaltsjahr 2009.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 288-27/08
Mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme beschloss der Gemeinderat die Einarbeitung des beantragten Gesamtzuschussbedarfs des Fördervereins „Soziales Zentrum“ Sollstedt e. V. in den Haushalt 2009 der Gemeinde Sollstedt


zu TOP 10
Der Gemeinderat nahm einverständlich zur Kenntnis, dass im Zuge der Eingemeindung von Rehungen bzgl. der Haushaltsdurchführung im HH-Jahr 2008 noch keine Nachtragshaushaltssatzung erlassen werden soll.

zu Top 11 Beschluss Nr. 289-27/08
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 47 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die Straße „Am Friedhof“ im OT Wülfingerode.


zu TOP 12 Beschluss Nr. 290-27/08
Die Gemeinderäte beschlossen mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme auf Vorschlag der BIS-Fraktion die Bestellung eines Nachfolgers als Verbandsrat der Gemeinde Sollstedt in der Verbandsversammlung des AWZV „Bode-Wipper“.


zu TOP 13
Der vorgesehene Beschluss zur Neubesetzung eines Stellvertreters in den Haupt- und Finanzausschuss auf Vorschlag der BIS-Fraktion wurde vom Bürgermeister im Auftrag mit der Vors. der BIS-Fraktion zurückgezogen.


zu TOP 14 Anfragen der Gemeinderäte
Der 1. Beigeordnete gab eine Erklärung ab, die der Gemeinderat zur Kenntnis genommen hat.


zu TOP 15 Bürgerfragestunde
- Anfragen der Bürger wurden vom Bürgermeister beantwortet bzw. Veranlassungen werden umgehend von der Verwaltung vorgenommen .
- Durch den Vorsitzenden des SV „Aktivist“ Sollstedt e.V. wurde eine Dankesurkunde an den Gemeinderat für die Unterstützung der Erneuerung von 2 Kegelbahnen im Jahr 2008 übergeben.

Der Bürgermeister verabschiedete das langjährige, zum 01.10.2008 ausscheidende, Gemeinderatsmitglied, Frau Martina Stachowski und bedankte sich für die Mitarbeit im Gemeinderrat.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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