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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2008

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 25. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 20.05.2008 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 20.05.2008 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:



zu TOP 2 Beschluss Nr. 263-25/08
Die Tagesordnung der 25. Gemeinderatssitzung wurde einstimmig von den Gemeinderäten beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 264-25/08
Die Gemeinderäte beschlossen mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der
24. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.03.2008.


zu TOP 4 Beschluss Nr. 265-25/08
Mehrheitlich fassten die Gemeinderäte den Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 5 „B 80 / Am Bahndamm“ der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 266-25/08
Die Gemeinderäte beschlossen mehrheitlich den Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 5 „B 80 / Am Bahndamm“ der Gemeinde Sollstedt.



zu TOP 6 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:
- Sachstand Finanzierung Schwimmhalle Sollstedt 2008 nach Kreistagsbeschluss
- Erhöhung der Kreis- und Schulumlage für 2008 (ca. 60 T€ zusätzlich für Sollstedt)
- Verfahrensweise zur Einführung der Doppik in Thüringen
- Enquetekommission des Thür.LT zur Gebietsreform
- Sachstand Eingemeindung Rehungen
- geänderte Zeitschiene HH 2009 aufgrund Eingemeindung
- Sachstand A 38
- Planfeststellungsverfahren für Neubau Radweg Bernterode Wülfingerode



zu TOP 7 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
In der öffentlichen HFA II Sitzung - am 07.05.2008 wurden Empfehlungen zu den vorgesehenen Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung erarbeitet.
Dem Antrag des Herrn Adam auf Feststellung der Befangenheit des Bürgermeisters, bezüglich der Beratung und Abstimmung über die Aufnahme seiner Ehefrau in die Vorschlagliste zur Schöffenwahl wurde mehrheitlich zugestimmt.



zu TOP 8 Beschluss Nr. 267-25/08
Mehrheitlich wurde die Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt für das Jahr 2007 festgestellt.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 268-25/08
Dem Antrag des Herrn Adam (UWS-Fraktion) auf Feststellung der Befangenheit des Bürgermeisters zum TOP 9.1. wurde mehrheitlich zugestimmt.


zu TOP 9.1. Beschluss Nr. 269-25/08
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen Frau Sigrid Hohberg in die Vorschlagliste für Schöffen der Gemeinde Sollstedt aufzunehmen.

zu TOP 9.2. Beschluss Nr. 270-25/08
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen Herrn Manfred Warnecke in die Vorschlagliste für Schöffen der Gemeinde Sollstedt aufzunehmen.

zu TOP 9.3. Beschluss Nr. 271-25/08
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen Frau Claudia Hartmann in die Vorschlagliste für Schöffen der Gemeinde Sollstedt aufzunehmen.

zu TOP 9.2. Beschluss Nr. 272-25/08
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen Herrn Ralf Schnellhardt in die Vorschlagliste für Schöffen der Gemeinde Sollstedt aufzunehmen.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.


Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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Link-Tipp:
Förderverein Soziales Zentrum Sollstedt e.V.

 
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