Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 04.03.2008

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 24. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.03.2008 in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 04.03.2008 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 251-24/08
Die vorgelegte Tagesordnung des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 262-24/08
Der Gemeinderat genehmigt mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2007.


zu TOP 4 Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtete u.a. über nachstehende Sachverhalte:

4.1 Allgemeine Informationen zu Baumaßnahmen der Gemeinde Sollstedt
- Am Friedhof im OT Wülfingerode
- Sachstand Bau des Supermarktes an der B80
- Sachstand A 38
- Rekultivierung ehemaliges Freibad
4.2 Sachstand Schwimmhalle Sollstedt
4.3 Finanzierung Betriebskosten Kita (Vollzug des Wunsch- und Wahlrechts der Eltern)
4.4 Prüfung des Kassenbuches Verein „Jugend und Freizeit“ Wülfingerode e.V. (Nutzer Begegnungsstätte)


zu TOP 5 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Am 13.02.2008 fand die nicht öffentliche Sitzung (HFA I) und am 27.02.2008 die öffentliche Sitzung (HFA II) statt.
Im öffentlichen Teil der HFA II Sitzung wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung erarbeitet.


zu TOP 6
Der Bürgermeister ernannte im Beisein des Kreisbrandinspektors des Landkreises Nordhausen den Ortsbrandmeister und stellv. Ortsbrandmeister der Gemeinde Sollstedt, den Wehführer und stellv. Wehrführer der FF Sollstedt sowie den Wehführer und stellv. Wehrführer der FF Wülfingerode zu Ehrenbeamte auf Zeit.


zu TOP 7
Der Bürgermeister verabschiedete den ehemaligen Ortsbrandmeister der Gemeinde Sollstedt und sprach ihm Dank und Anerkennung für die langjährig geleistete Arbeit aus.
Der Kreisbrandinspektor bedankte sich ebenfalls auch im Namen des Landrates J. Claus beim ehemaligen Ortsbrandmeister mit entspr. Dankesurkunde.

Für 50-jährige treue Dienste erhielt Kamerad R. Schmehle vom Kreisbrandinspektor das Große Brandschutzzeichen am Bande verliehen.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 252-24/08
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Sollstedt über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung). Nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht tritt diese mit Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 253-24/08
Der Gemeinderat Sollstedt beschloss einstimmig die Neufassung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Sollstedt. Nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht tritt diese mit Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 254-24/08
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Sollstedt. Nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht tritt diese mit Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.


zu TOP 11 Beschluss Nr. 255-24/08
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 46 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die Straße „An der Heimatstube“. Mit dieser Beschlussfassung wurde der Beschluss Nr. 384-38/97 vom 09.12.1997 (Abrechnungseinheit „Hintere Dorfstraße“) aufgehoben.


zu TOP 13 Anfragen der Gemeinderäte
Es gab keine Anfragen.


zu TOP 14 Bürgerfragestunde
Es gab keine Anfragen.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Mit Beschluss Nr. 258-24/08 fasste der Gemeinderat im nicht öffentliche Teil den Beschluss zur Aufhebung des eschlusses Nr. 214-19/07 vom 22.05.2007 sowie den gleichzeitigen Wegfall der Nichtöffentlichkeit. Mit Beschluss Nr. 214-19/07 wurde der Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Friedetal beschlossen, welcher nunmehr aufgrund des Rücktrittes des Käufers vom Kaufantrag nicht mehr vollzogen werden kann.

Mit Beschluss Nr. 259-24/08 wurde im nicht öffentlichen Teil der Wegfall der Nichtöffentlichkeit für den Beschluss Nr. 249-23/07 vom 11.12.2007 beschlossen. Mit Beschluss Nr. 249-23/07 beschloss der Gemeinderat den Erwerb einer Teilfläche „An der Heimatstube“ nach dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz.

Mit Beschluss Nr. 260-24/08 wurde im nicht öffentlichen Teil der Wegfall der Nichtöffentlichkeit für den Beschluss Nr. 250-23/07 vom 11.12.2007 beschlossen. Mit Beschluss Nr. 250-23/07 beschloss der Gemeinderat vor Genehmigung des HH 2008 die Vergabe von einem Zuschuss an die Sollstedter Carnelvals Gesellschaft e.V. für die Ausgestaltung des Karnevalsumzuges 2008 sowie die Bereitstellung der Haushaltsmittel zur Ausgestaltung des Seniorentages 2008.

Mit Beschluss Nr. 261-24/08 beschloss der Gemeinderat den Kauf einer Teilfläche (32 m²) „Am Bahndamm“, welche für den geplanten Ausbau der Straße benötigt wird. Mit diesem Beschluss wurde auch der Wegfall der Nichtöffentlichkeit beschlossen.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

Der Bürgermeister bedankt sich hiermit ausdrücklich bei der CDU-Fraktion des Gemeinderates Sollstedt, insbesondere beim Fraktionsvorsitzenden Herrn M. Dommrich, für die wieder tatkräftige Unterstützung bei den wichtigen Beschlussfassungen auch im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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So sah es damals in Sollstedt aus

 
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