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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2007

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 23. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.12.2007 in der Begegnungsstätte im OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 11.12.2007 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 243-23/07
Die vorgelegte Tagesordnung des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 244-23/07
Die Gemeinderäte haben mehrheitlich auf Antrag des 1. Beigeordneten Herrn Otto Müller einer unwesentlichen Hinzufügung im TOP 8 der Niederschrift des öffentlichen Teils der 22. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.11.2007 zugestimmt.
Beschluss Nr. 245-23/07
Der Gemeinderat genehmigt mehrheitlich die geänderte Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 13.11.2007.


zu TOP 4 Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtete u.a. über nachstehende Sachverhalte:

4.1 Allgemeine Informationen zu Baumaßnahmen der Gemeinde Sollstedt
- Garagenhöfe
- abgeschlossene Baumaßnahme forstwirtschaftlicher Wegebau Friedetal
- Baumaßnahme VfB Friedetal
- Behinderung durch Baufahrzeuge im Ort
4.2 Sachstand Haushaltssituation 2007/2008 Gemeinde Rehungen
4.3 Verfahrensweise zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
4.4 Situation Schwimmhalle Sollstedt


zu TOP 5 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Am 21.11.2007 fand die nicht öffentliche Sitzung (HFA I) und am 05.12.2007 die öffentliche Sitzung (HFA II) statt.
Im öffentlichen Teil der HFA II Sitzung wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung erarbeitet und der Bürgermeister informierte die HFA-Mitglieder u.a. über die derzeitigen Sachstände zum Erhalt der Schwimmhalle Sollstedt, der Haushaltsatzung 2007 der Gemeinde Rehungen und über die weitere Verfahrensweise zur Feuerwehrsatzung der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 246-23/07
Der Gemeinderat beschloss einstimmig Frau Simone Maurer ab dem 01.02.2008 zur Kassenverwalterin zu bestellen und verabschiedete damit die bisherige Kassenverwalterin
Frau K. Otto ab 01.02.2008 in Ihre Mutterschutz- und Elternzeit.

zu TOP 7 Bestellung und Ernennung des Ortsbrandmeisters, des stellv. Ortsbrandmeisters, der Wehrführer sowie deren Stellvertreter
wurde auf den 04.03.2008 verschoben.

zu Top 8 Verabschiedung des bisherigen Ortsbrandmeisters und Wehrführers der FFW Sollstedt
wurde auf den 04.03.2008 verschoben


zu TOP 9 Beschluss Nr. 247-23/07
Der Gemeinderat hat gemäß § 57 Abs. 1 ThürKO die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 mehrheitlich mit 10 Ja- Stimmen von BIS- und CDU Fraktion bei 2 Nein- Stimmen sowie 3 Stimmenthaltungen der SPD- und UWS Fraktion beschlossen Der Haushalt ist ausgeglichen in den Einnahmen und Ausgaben. Der Verwaltungshaushalt beträgt 2.534.000,00 € und der im Vermögenshaushalt 629.500,00 €. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wurde auf 396.800,00 € festgesetzt. Die Haushaltssatzung wird jetzt umgehend der Kommunalaufsicht zur Genehmigung zugeleitet.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 248-23 /07
Der Gemeinderat Sollstedt beschloss nach § 62 ThürKO mehrheitlich den Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für die Haushaltsjahre 2007 bis 2011.


zu TOP 13 Anfragen der Gemeinderäte
Die von den Gemeinderäten gestellten Anfragen wurden zum Teil vom Bürgermeister in der Sitzung beantwortet bzw. es wurde eine schriftliche Stellungnahme zugesagt.


zu TOP 14 Bürgerfragestunde
Es gab keine Anfragen.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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Link-Tipp:
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