Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 13.11.2007

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Bekanntmachung
der Ergebnisse der 22. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 13. November 2007 in der Begegnungsstätte im OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 13.11.2007 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 238-22/07
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 239-22/07
Der öffentliche Teil der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 09.10.2007 wurde mehrheitlich vom Gemeinderat genehmigt.


zu TOP 4 Bericht des Bürgermeisters
Der Bgm. erläuterte u.a. über Sachverhalte und gab Informationen zu Geschehnissen in der Gemeinde seit der letzten Sitzung.

• Sachstand zur Weiterführung der Schwimmhalle Sollstedt
• Ergänzung des Sitzungsplanes 2008
• Mitteilung über Ausliegen des Entwurfes der Jugendhilfeplanung 2008
• Sachstand zu eingeleiteten Maßnahmen zur Beseitigung gemeldeter Mängel
• Information zu Rechtsprechungen zur sog. „Dreimonatsfrist“
• Antwort auf die Anfrage von Herrn Adam in der GR Sitzung am 09.10.07, ob es nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist, dass der Bürgermeister eine persönliche Erklärung im amtlichen Teil des Amtsblattes der Gemeinde abgibt


zu TOP 5 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Am 07.11.2007 fand die öffentliche Sitzung des Haupt und Finanzausschusses (HFA II) statt, in der im öffentlichen Teil Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung abgegeben wurden.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 240-22/07
Der Beschlussvorlage zur Neufassung der Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Sollstedt (Feuerwehrsatzung) wurde einstimmig zugestimmt.


zu TOP 7 Haushaltsatzung der Gemeinde Sollstedt für das HH-Jahr 2008 - 1. Lesung
Den Gemeinderäten wurde ein von der Verwaltung erarbeiteter in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichener Haushaltsentwurf für 2008 zur Beratung in den Fraktionen und Ausschüssen übergeben. In der nächsten Gemeinderatssitzung am 11.12.2007 soll dieser endberaten und ggf. beschlossen werden.


zu TOP 8 Anfragen der Gemeinderäte
Der Bürgermeister beantwortete die von den Gemeinderäten gestellten Anfragen.


zu TOP 9 Bürgerfragestunde

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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