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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 22.05.2007

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 19. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 22.05.2007 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 22.05.2007 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 207-19/07
Der Antrag des Bürgermeisters auf Feststellung der Dringlichkeit zur Erweiterung der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil gemäß § 35 Abs. 5 ThürKO wurde mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossen.


zu TOP 2.1. Beschluss Nr. 208-19/07
Die um einen TOP im nicht öffentlichen Teil erweiterte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 209-19/07
Die Gemeinderäte beschlossen, nach Einarbeitung von Änderungen, mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 18. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.03.2007.


zu TOP 4 Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenmitglied des Gemeinderates“
Herr B. Schunke erhielt die Ehrenbezeichnung „Ehrenmitglied des Gemeinderates“ durch den Bürgermeister.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 210-19/07
Die Gemeinderäte beschlossen mehrheitlich die Umbenennung der Straße „Am alten Friedhof“ in „Am Bahndamm“.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 211-19/07
Der Gemeinderat stellte in seiner Sitzung die Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt für das Jahr 2006 einstimmig fest.


zu TOP 8 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Am 02.05.2007 fand die nicht öffentliche Sitzung (HFA I) und am 16.05.2007 die öffentliche Sitzung (HFA II) statt.
Im öffentlichen Teil der HFA II Sitzung wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung erarbeitet und der Bürgermeister informierte die HFA-Mitglieder u.a. über eine Einladung an die Gemeinderäte zum 130jährigen Feuerwehr-Jubiläum der FFW Wülfingerode vom 06.07. bis 08.07.2007 sowie über den derzeitigen Sachstand zum Erhalt der Schwimmhalle Sollstedt.


zu TOP 9 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Sachstand Erhalt Schwimmhalle Sollstedt

2. Durchschnittlicher Wasserverbrauch 2005 und 2006 der privaten Haushalte in unserer Gemeinde

3. Detaillierte Zeitschiene zur vorgesehenen Beschlussfassung des Haushaltes 2008
3.1. Zusätzliche Sitzungstermine im Jahr 2007

4. Sachstand Schließung Bahnübergang Kolonie


zu TOP 10 Anfragen der Gemeinderäte
Herr St. Paul, Vors. des Bauausschusses, setzte die Gemeinderäte im Auftrag des Fördervereins Schule Sollstedt davon in Kenntnis, dass am 01.06.2007 um 7.30 Uhr die renovierten Sanitäranlagen im Erdgeschoss der Grundschule feierlich übergeben werden und lud die Gemeinderäte dazu ein.


zu TOP 11 Bürgerfragestunde
Die von den Bürgern gestellten Anfragen wurden vom Bürgermeister beantwortet.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.



zu TOP 20 Beschluss Nr. 218-19/07
Der Gemeinderat hat mehrheitlich den Beschluss zur Durchführung der Renaturierung des ehemaligen Freibades in Sollstedt gefasst.


zu TOP 21.1
Der Gemeinderat nahm zustimmend zur Kenntnis, dass die Geschäftsführerin der SWBG mbH bezüglich der Erstellung einer Konzeption „Vermarktung des ehemaligen „tegut-Marktes durch die SWBG mbH“ tätig wird. Die dazu erforderliche Beschlussfassung obliegt dem Aufsichtsrat der SWBG mbH.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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