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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 27.03.2007

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 18. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 27.03.2007 um 19.00 Uhr in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 27.03.2007 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:



zu TOP 2 Beschluss Nr. 189-18/07
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig ohne Ergänzungs- oder Änderungswünsche genehmigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 190-18/07
Die Gemeinderäte beschlossen, mit Einarbeitung der Änderungen, mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.01.2007.


zu TOP 4 Grußwort des Ehrenbürgers, Pfarrer a.D., G. Höfert
Herr G. Höfert bedankte sich für die Einladung zur GR-Sitzung und richtete einige Worte an den Gemeinderat und die anwesenden Gäste. Insbesondere nahm er Bezug auf die anstehende Ehrung des Herrn Manfred Warnecke.


zu TOP 5 Verleihung Ehrenbezeichnung „Ehrenmitglied des Gemeinderates“
Herr M. Warnecke erhielt die Ehrenbezeichnung „Ehrenmitglied des Gemeinderates“ durch den Bürgermeister und bedankte sich anschließend in kurzen Worten für diese ehrenvolle Auszeichnung.


zu TOP 6 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Am 07.03.02007 fand die nicht öffentliche Sitzung (HFA I) statt.
Am 21.03.2007 fand die öffentliche Sitzung (HFA II) statt, in der Herr van Asten über sein Vorhaben zur Übernahme der Agrar Sollstedt GmbH informierte. Es wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der GR-Sitzung erarbeitet.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 191-18/07
Die Gemeinderäte beschlossen mehrstimmig den Grundsatzbeschluss zur Absicherung einer erforderlichen Co-Finanzierung für die Jugendpflege im Haushaltsjahr 2007.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 192-18/07
Die Aufhebung des Beschlusses Nr. 153-14/06 des Gemeinderates Sollstedt vom 27.09.2006 zur Vertragsnovellierung „Vertrag zur Übertragung der Kindertagesstätte an einen freien Träger gemäß
§ 5 Thüringer Gesetz über Bildung, Erziehung und Betreuung von Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (ThürKitaG) vom 16.12.2005“ wurde einstimmig beschlossen.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 193-18/07
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vertragsnovellierung „Vertrag zur Übertragung der Kindertagesstätte an einen freien Träger gemäß
§ 5 Thüringer Gesetz über Bildung, Erziehung und Betreuung von Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (ThürKitaG) vom 16.12.2005“


zu TOP 10 Beschluss Nr. 194-18/07
Die Aufhebung des Beschlusses Nr. 175/17/07 des Gemeinderates Sollstedt vom 30.01.2007 über die 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt wurde einstimmig beschlossen.


zu TOP 11 Beschluss Nr. 195-18/07
Der Beschluss zur Zweiten Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt wurde mehrheitlich von den Gemeinderäten beschlossen.


zu TOP 12 Beschluss Nr. 196-18/07
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gesamtneubekanntmachung der Friedhofssatzung mit der 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 13.01.2005 und mit der 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 27.03.2007.


zu TOP 13 Beschluss Nr. 197-18/07
Die Aufhebung des Beschlusses Nr. 91-07/00 des Gemeinderates Sollstedt vom 22.02.2000 über die Konditionen für Miete und Kaution der Festhalle Sollstedt wurde mehrheitlich beschlossen.


zu TOP 14 Beschluss Nr. 198-18/07
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die Anpassung der Konditionen für eine bessere Vermietbarkeit der Festhalle Sollstedt durch den Eigentümer SWBG.


zu TOP 15 Beschluss Nr. 199-18/07
Die Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze in der Gemeinde Sollstedt, OT Wülfingerode der
L 2054 (Richtung Ascherode) an der verlängerten Hauskantenflucht des letzten Gebäudes, rechts der Straße in Stationierungsrichtung (Ende des Garagentores) wurde mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossen.


zu TOP 16 Antrag BIS-, CDU-, SPD-, UWS-Fraktion
Ein offener Brief zum Erhalt der Grundschule Sollstedt an den Landrat, Herrn J. Claus und alle Kreistagsmitglieder des Kreistages Nordhausen wurde von den Fraktionsvorsitzenden eingebracht und die Verwaltung beauftragt ihn abzusenden.


zu TOP 17 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Sachstand Erhalt Schwimmhalle Sollstedt

2. Sachstand Erhalt Grundschule in Sollstedt

3. Sachstand „tegut – Einkaufsmarkt“

Der 1. Beigeordnete verlas eine Information über den Ausgang der Verwaltungsstreitsache Dagmar Becker gegen den Freistaat Thüringen.


zu TOP 18 Anfragen der Gemeinderäte
Die Gemeinderäte stellten keine weiteren Fragen


zu TOP 19 Bürgerfragestunde


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.


Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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So sah es damals in Sollstedt aus

 
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