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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 25.09.2001

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Bekanntmachung

der Ergebnisse der 22. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 25. September 2001 in der Festhalle Sollstedt, Am Markt 2


In der Gemeinderatssitzung am 25. September 2001 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:

TOP 2
Beschluss Nr. 237-22/01
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 3
Beschluss Nr. 238-22/01
Die Niederschrift der 21. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28. August 2001
wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.

TOP 4 und 5
In diesen Tagesordnungspunkten informierte sowohl der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hohberg als auch der Vorsitzende des Bauausschusses, Herr Barner über die durchgeführten Sitzungen und gefassten Beschlüsse der jeweiligen Ausschüsse.

TOP 6
Beschluss Nr. 239-22/01
Der in der HFAI-Sitzung am 06.09.2001 gefasste Beschluss zur vorgesehenen Verfahrensweise der Weiterführung der Schwimmhalle, auch mittels möglicher Gründung eines Zweckverbandes "Schwimmhalle Sollstedt" stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

TOP 7
Beschluss Nr. 240-22/01
In einem Sachvortrag von Herrn Dietrich, zuständiger Revierleiter für den Bereich Sollstedt vom Forstamt Bleicherode, erläuterte er die Forsteinrichtung des Kommunalwaldes für die Jahre 2001 bis 2010. Die Gemeinderäte genehmigten daraufhin die Forsteinrichtung einstimmig.

TOP 8
Den Gemeinderäte wurde der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltes 2001 für die Gemeinde Sollstedt zur Beratung in den Fraktionen und Ausschüssen ausgegeben.
Die Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung wird für die Gemeinderatssitzung am 23.10.2001 avisiert.

TOP 9
Beschluss Nr. 241-22/01
Der vorgesehenen Co-Finanzierung der Jugendpflege im Haushaltsjahr 2002 stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu (1 Gemeinderatsmitglied nach § 38 ThürKO wegen Befangenheit ausgeschlossen).


TOP 10
Beschluss Nr. 242-22/01
Die Gemeinderäte beschlossen einstimmig, in den Haushaltsplan 2002 die Summe von
115 TDM zur Anteilsfinanzierung von Maßnahmen des 2. Arbeitsmarktes einzustellen.

TOP 11
Beschluss Nr. 243-22/01
Der Antrag des Bgm. auf Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B
und der Gewerbesteuer zur Einarbeitung in den Haushaltsentwurf 2002 wurde vom Gemeinderat
bei Stimmengleichheit abgelehnt.

TOP 12
Beschluss Nr. 244-22/01
Die Gemeinderäte stimmten der Untervermietung der Begegnungsstätte OT Wülfingerode mittels privat-rechtlicher Verträge einstimmig zu.

TOP 13
Beschluss Nr. 245-22/01
Den in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung vom Ortschaftsrat und dem Verein "Jugend und Freizeit e.V." erstellen Miet- und Pachtkonditionen bei Untervermietung stimmten die Gemeinderäte ebenfalls einstimmig zu.

TOP 14
Beschluss Nr. 246-22/01
Dem Satzungsbeschluss über die einfache Änderung des Bebauungsplanes Bebauungsgebiet "Ernst-Thälmann-Straße / Marktweg" (Waldsiedlung) in Sollstedt stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu.

TOP 15
Zum Beitritt zum Gewässerunterhaltungsverband "Bode-Wipperaue" bzw. der Zustimmung zur Verbandssatzung gab es keine Beschlussfassung. Nach bisherigen und noch folgenden Beratungen könnte eine Beschlussfassung für die Oktober-, spätestens jedoch für die Novembersitzung des Gemeinderates avisiert werden.

TOP 16
Weiterhin informierte der Bgm. über folgende Sachverhalte:
1. Vollzug des Beschluss 234-21/01 vom 28.08.2001: Zukauf Aktien
2. Dankeschönveranstaltung "Tag des Ehrenamtes" am 21.09.2001
3. Ortschaftsratssitzung am 04. September 2001
4. Vororttermin mit dem Straßenbauamt Leinefelde:
- Ablauf Oberflächenwasser der B80 in Richtung Heerweg
- Verkehrssituation Stichstraße Halle-Kasseler-Straße OT Wülfingerode
5. Infoveranstaltung zu Verkehrsfragen durch den IGBCE und die Polizeiinspektion
Nordhausen
6. Arbeitseinsatz von Jugendlichen am Beachvolleyballplatz
7. Finanzierung des Winterdienstes 2001/ 2002 und folgende Jahre in den Kommunen
8. Anschreiben an Schulverwaltungsamt vom 11.09.2001: "desolater Zustand der
Sollstedter Grund- und Regelschule"
9. KV-Vorstandssitzung des GStB am 05.09.2001:
- Bekleidung für Jugendwehren - Sonderprogramm
- Kreisumlage


10. A 38 - Schreiben Straßenbauamt Leinefelde vom 17.09.2001
Info zu Anfrage einer Bürgerin im Gemeinderat am 28.08.2001
11. Einladung Festveranstaltung zum "Tag der deutschen Einheit" am 03.10.2001
12. Event- und Künstleragentur Phantasy: Absage Veranstaltungen Weihnachtsmarkt
und Silvester


13. Einzelanfrage vom 30.08.2001 zum Tag des Ehrenamtes, Koloniefest, ruhender
Verkehr, Kegelbahn

Im nicht öffentlichen Teil gab es Informationen des Bürgermeisters und des Bauausschussvorsitzenden. Es wurden im nicht öffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. J. Hohberg
Bürgermeister



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