Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 30.01.2007

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Bekanntmachung
der Ergebnisse der 17. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt
am 30. Januar 2007 in der Begegnungsstätte im OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 30. 01.2007 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 171-17/07
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 172-17/07
Der öffentliche Teil der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2006 wurde mehrheitlich vom Gemeinderat genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Am 24.01.2007 fand die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA II) statt, in der im öffentlichen Teil Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung abgegeben wurden. Es wurde der Beschluss Nr. 121/07 gefasst, welcher mehrheitlich die Einarbeitung der Möglichkeit des „Ausbringens der Asche von Verstorbenen auf unseren Friedhöfen“ in die vorliegenden Satzungsentwürfe zur 2. Änderung der Friedhofssatzung und Gebührensatzung ablehnt. Damit ist diese Möglichkeit in unserer Satzung nicht vorgesehen. Der Bgm. informierte die HFA-Mitglieder u.a. über die Genehmigung der Haushaltssatzung der Gemeinde für 2007, über den Sachstand zu den aufgetretenen Sturmschäden und den Wechsel der Geschäftsführer der Agrar Sollstedt GmbH ab dem 01.04.2007.
Die Gemeinderäte hatten keine Anfragen zu diesem Tagesordnungspunkt.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 173-17/07
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Beschluss zur Wahl einer Schiedsperson (Frau Astrid Breternitz) für die gemeinsame Schiedsstelle Sollstedt / Rehungen ab dem 01.02.2007.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 174-17/07
Dem Beschluss zur Wahl einer Stellvertretenden Schiedsperson (Frau Hannelore Buhler) für die gemeinsame Schiedsstelle Sollstedt / Rehungen ab dem 01.02.2007 stimmte die Gemeinderäte einstimmig zu.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 175-17/07
Der Beschluss zur Zweiten Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt wurde mehrheitlich vom Gemeinderat gefasst.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 176-17/07
Der Gemeinderat hat den Beschluss zur Neubekanntmachung der Friedhofssatzung mit der 1. und 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung einstimmig beschlossen.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 177-17/07
Der Beschluss zur Zweiten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt wurde mehrheitlich von den Gemeinderäten beschlossen.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 178-17/07
Die Gemeinderäte haben dem Beschluss zur Neubekanntmachung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung mit der 1. und 2.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung einstimmig zugestimmt.


zu TOP 11 Beschluss Nr. 179-17/07
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Beschluss zur Ersten Änderung der Zweckvereinbarung über die Bildung einer erfüllenden Gemeinde vom 21.09.1995.


zu TOP 12.1 Beschluss Nr. 180-17/07
Der Nachnominierung eines Mitglieds im Haupt- und Finanzausschuss auf Vorschlag der BIS-Fraktion stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu.


zu TOP 12.2 Beschluss Nr. 181-17/07
Der Beschluss zur Neubesetzung eines Mitglieds bzw. Stellvertreters durch die UWS-Fraktion im sowie eines Stellvertreters der BIS-Fraktion im Bauausschuss wurde einstimmig von den Gemeinderäten gefasst.


zu TOP 12.3. Beschluss Nr. 182-17/07
Die Bestellung eines Stellv. Verbandsrates im AWZV „Bode-Wipper“ von der BIS Fraktion erfolgte einstimmig durch den Gemeinderat.

zu TOP 13 Beschluss Nr. 183-17/07
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich bei Stimmenthaltung durch den Bürgermeister entsprechend § 80 Abs. 3 ThürKO, die nach § 82 Abs. 1 ThürKO durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Nordhausen geprüfte Jahresrechnung festzustellen und dem Bürgermeister sowie der Verwaltung Entlastung zu erteilen.


zu TOP 14 Beschluss Nr. 184-17/07
Der Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2003 der Gemeinde Sollstedt nach Prüfung gem. § 82 Abs. 1 ThürKO durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Nordhausen wurde mehrheitlich bei Stimmenthaltung durch den Bürgermeister vom Gemeinderat beschlossen.


zu TOP 15 Information zum Sachstand Weiterführung der Schwimmhalle in Sollstedt
Der Bgm. informierte die Gemeinderäte über den derzeitigen Sachstand zur Weiterführung der Schwimmhalle in Sollstedt.


zu TOP 16 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Genehmigung Haushalt 2007 der Gemeinde Sollstedt

2. Haushaltssatzung 2007 des Landkreises Nordhausen – offener Brief des Kreisvorstandes Nordhausen des GStB Thüringen

3. Agrar Sollstedt GmbH – neuer Geschäftsführer am 01.04.2007

4. Sachstand Schäden durch das Sturmtief „Kyrill“ am 18.01.2007

5. Genehmigung der Übertragung der Festhalle an die SWBG mbH durch die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen

6. Sachstand Nicht-Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Änderung des B-Planes Nr. 4 „Umnutzung Kaliwerk Sollstedt sowie Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sollstedt


zu TOP 17 Bürgerfragestunde
- keine Anfragen -

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.



J. Hohberg
Bürgermeister


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