Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Sollstedt
 
 
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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2006

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Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 16. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 19.12.2006 um 19.00 Uhr in der Begegnungsstätte Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 19.12.2006 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:



zu TOP 2 Beschluss Nr. 166-16/06
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig ohne Ergänzungs- oder Änderungswünsche genehmigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 167-16/06
Die Gemeinderäte beschlossen mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der
15. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.11.2006.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Im öffentlichen Teil der HFA II Sitzung am 13.12.2006 wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung gegeben. Der Bürgermeister gab umfangreiche Informationen u. a. zum Sachstand Vermietung des Einkaufsmarkes Am Markt (tegut).
Im nicht öffentlichen Teil der HFA II Sitzung am 13.12.2006 wurde der Beschluss Nr. 115/06 zur Vergabe der Honorarleistungen für die Baumaßnahme Friedeweg mehrheitlich gefasst. Außerdem beschlossen die HFA Mitglieder mehrheitlich den Beschluss Nr. 114/06 zur Überbrückung der fehlenden Liquidität der erfüllenden Gemeinde Rehungen. Der Bgm. informierte die Gemeinderäte über die Entscheidung des Landratsamtes Nordhausen in dieser Angelegenheit.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 168-16/06
Die Gemeinderäte beschlossen einstimmig gemäß § 57 Absatz 1 ThürKO die Haushaltsatzung der Gemeinde Sollstedt samt ihren Anlagen.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 169-16/06
Der Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für die Haushaltsjahre 2006 bis 2010 wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.


zu TOP 7 Informationen zum Sachstand Weiterführung der Schwimmhalle Sollstedt
Der Bgm. informierte die Gemeinderäte über den derzeitigen Sachstand bezüglich der Weiterführung der Schwimmhalle Sollstedt. Seitens der Gemeindeverwaltung wurden in den Haushalt für 2007
65 T€ eingestellt, die die Betriebs- und Nebenkosten der Schwimmhalle bis zum 30.06.2007 decken. Bezüglich der Weiterführung über den 30.06.2007 hinaus wird der Bgm. weitere Gespräche mit den umliegenden Gemeinden bezüglich einer möglichen Cofinanzierung führen. Der Landkreis Nordhausen hat in seinem Haushalt für die Schwimmhalle Sollstedt für das Jahr 2007 derzeit noch keine Mittel eingestellt.






zu TOP 8 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Sachstand Lebensmittel-Discountmarkt (tegut)
2. Sachstand Übertragung der Festhalle an die SWBG
3. Artikel für die Eichsfelder Pforte Januar 2007 vom Heimatverein Sollstedt bezüglich des Verbrennens der Weihnachtsbäume auf der Gutswiese
4. Sachstand zur vorgesehenen Änderung der Friedhofssatzung und -gebührensatzung
5. Auflösung der Kinder- und Jugendkommission Sollstedt
6. Vermietung der Begegnungsstätte Wülfingerode durch den Verein Jugend und Freizeit e.V.
7. Beschluss Haushalt 2007 des Kreisverbandes des GStB Thüringen, Geschäftsstelle in Sollstedt


zu TOP 9 Anfragen der Gemeinderäte
Der Bürgermeister beantwortete die von den Gemeinderäten gestellten Anfragen.


zu TOP 10 Bürgerfragestunde
Die anwesenden Bürger stellten keine weiteren Anfragen.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.


Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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