Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2006

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Amtliche Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 15. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 14.11.2006 um 19.00 Uhr in der Begegnungsstätte Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 14.11.2006 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:



zu TOP 2 Beschluss Nr. 158-15/06
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig ohne Ergänzungs- oder Änderungswünsche genehmigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 159-15/06
Die Gemeinderäte beschlossen mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 14. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2006.


zu TOP 4 Ehrung eines verdienstvollen Bürgers aus der Gemeinde Sollstedt
Entsprechend der „Richtlinie des Gemeinderates Sollstedt zur Durchführung von Ehrungen von verdienstvollen Bürger/inne/n der Gemeinde Sollstedt“ vom 04.02.2003 (Beschluss Nr. 347-36/03), erhielt Herr Lutz Barner, wohnhaft in 99759 Sollstedt, OT Wülfingreode, Unterdorf 21, anlässlich seines Ausscheidens aus dem Gemeinderat Sollstedt in Anerkennung seiner verdienstvollen ehrenamtlichen Tätigkeit auf dem Gebiet der Kommunalpolitik eine entsprechende Ehrung (Ehrenzeichen: Wappenteller und Anstecknadel).


zu TOP 5 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Im öffentlichen Teil der HFA II Sitzung am 08.11.2006 wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung gegeben, es erfolgte die Neufestsetzung der Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung in den öffentlichen und nicht öffentlichen Teil und der Bürgermeister gab umfangreiche Informationen. Es wurde außerdem ein Beschluss zur mietfreien Nutzung der Festhalle durch den Förderverein Soziales Zentrum Sollstedt e.V. anlässlich des Oma-Opa-Tages gefasst.


zu TOP 6 1. Lesung Haushaltssatzung der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2007
Den Gemeinderäten wurde ein von der Verwaltung erarbeiteter ausgeglichener Haushaltsentwurf für 2007 zur Beratung in den Fraktionen und Ausschüssen übergeben. In der nächsten Gemeinderatssitzung am 19.12.2006 soll dieser ggf. endberaten und beschlossen werden.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 160-15/06
Der Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 319-31/02 des Gemeinderates Sollstedt vom 20.08.2002 zur Bildung der Abrechnung Nr. 38 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die „Schachtsiedlung / Friedeweg“ wurde einstimmig vom Gemeinderat gefasst.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 161-15/06
Die Gemeindräte stimmten bei einer Enthaltung dem Beschluss zur Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 38 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die „Schachtsiedlung“ vom Grundstück Friedeweg 142 bis zur Abbiegung südlich der ehemaligen Bergmannsklause zu.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 162-15/06
Die Gemeinderäte stimmten einstimmig dem Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 452-47/98 des Gemeinderates Sollstedt vom 27.10.1998 zur Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 13 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die „Freie Strecke“ Friedeweg zu.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 163-15/06
Der Beschluss zur Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 13 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die „Freie Strecke“ ab nördlichen Abzweig Gewerbegebiet, Buhlaer Weg bis südlich des Grundstückes (Bebauung) Schachtsiedlung wurde vom Gemeinderat einstimmig gefasst.


zu TOP 11 Informationen zum Sachstand Weiterführung der Schwimmhalle Sollstedt
Der Bgm. informierte die Gemeinderäte über eine Arbeitsberatung in der Gemeindeverwaltung vom 06.11.2006 mit der Service-Gesellschaft bezüglich der Weiterführung der Schwimmhalle über den 31.12.2006 hinaus. Seitens der Gemeindeverwaltung wurde in den VwHH-Entwurf für 2007 65 T€ eingestellt, die die Betriebs- und Nebenkosten der Schwimmhalle bis zum 30.06.2007 decken. Bezüglich der Weiterführung über den 30.06.2007 hinaus wird der Bgm. in Absprache mit dem Bürgermeister der Stadt Bleicherode eine Beratung im Hauptausschuss der Stadt Bleicherode führen. Danach soll auch mit den umliegenden Gemeinden noch einmal das Gespräch bezüglich einer Cofinanzierung gesucht werden. Außerdem erfolgt seitens der Verwaltung ein Aufruf zur Beteiligung von privaten Sponsoren am Erhalt der Schwimmhalle über den 30.06.2007 hinaus.


zu TOP 12 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Sachstand Lebensmittel-Discountmarkt (tegut) Am Markt / Aktivitäten der Gemeindeverwaltung
2. Rechtsaufsichtliche Stellungnahme zum Antrag zur Aufnahme der Gemeinde Sollstedt, OT Wülfingerode in das Förderprogramm der Dorferneuerung
3. BAB A 38 – Gründung einer Anwohnerinitiative B 80 - Sachstand
4. Info über eine Arbeitsberatung des Kreisverbandes GStB Thüringen mit dem Landrat
5. Info aus dem Bauausschuss vom 01.11.2006 zum Bauvorhaben des VfB Friedetal Sollstedt e.V. „Aufstockung Sportlerklause“ sowie Erneuerung der Zuwegung zum Sportplatz Friedetal bis einschließlich Waldteich
6. Erläuterungen zum verkehrswidrigen Abstellen von Pkw’s auf öffentlichen Grundstücken etc. (Verwaltungsverfahren)


zu TOP 13 Anfragen der Gemeinderäte
Der Bürgermeister beantwortete die von den Gemeinderäten gestellten Anfragen.


zu TOP 14 Bürgerfragestunde
Die von den Bürgern gestellten Anfragen wurden vom Bürgermeister beantwortet.



Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.


Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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Link-Tipp:
So sah es damals in Sollstedt aus

 
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