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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 04.04.2006

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Bekanntmachung

über die Ergebnisse der 11. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 04.04.2006 in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 04.04.2006 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 109-11/06
Der Gemeinderat hat dem Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung des öffentlichen Teils wegen Dringlichkeit nach § 35 Abs. 5 ThürKO einstimmig zugestimmt.


zu TOP 2.1 Beschluss Nr. 110-11/06
Die nach der Erweiterung der Tagesordnung wegen Dringlichkeit den Gemeinderäten vorgelegte neue Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 111-11/06
Der Antrag zur Änderung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 13.12.2005, TOP 11 wurde von den Gemeinderäten mehrheitlich genehmigt.

Zu TOP 3.1 Beschluss Nr. 112-11/06
Die geänderte Niederschrift der 10. öffentlichen Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) vom 13.12.2005 wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Seit der letzten Gemeinderatssitzung fanden drei HFA Sitzungen statt, und zwar am 18.01.2006 eine öffentliche HFA II Sitzung, eine nicht öffentliche HFA I Sitzung am 08.03.2006 und am 29.03.2206 eine öffentliche HFA II Sitzung.
Im öffentlichen Teil der HFA II Sitzung am 18.01.2006 wurden umfangreiche Informationen des Bauausschussvorsitzenden zu den Baumaßnahmen in der Feuerwehrstraße bzw. zur Sanierung der Brücke über die Wipper an der Lohwiese gegeben. Außerdem informierte der HFA-Vors. u.a. über ein erneutes Vorkommnis am 30.12.2005 am Bahnübergang in der Kolonie sowie über die Haushaltssituation 2006. In der HFA II Sitzung (öffentlicher Teil) wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung gegeben.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 113-11/06
Der Gemeinderat hat einstimmig den Beschluss gefasst, den Beschluss Nr. 106-10/05 des Gemeinderates Sollstedt vom 13.12.2005 aufzuheben.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 114-11/06
Die Bedienstete der Gemeinde Sollstedt, Frau Sandra Naffin, wurde einstimmig für die Wahlen am 07.05.2006 in der Gemeinde Sollstedt als Stellvertreterin der Gemeindewahlleiterin bestellt.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 115-11/06
Die Aufhebung des Beschlusses Nr. 102-10/05 des Gemeinderates Sollstedt vom 13.12.2005 – Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.



zu TOP 8 Beschluss Nr. 116-11/06
Der Gemeinderat hat der Aufhebung des Beschlusses Nr. 103-10-/05 des Gemeinderates Sollstedt vom 13.12.2005 – Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder der Gemeinde Sollstedt einstimmig zugestimmt.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 117-11/06
Der Aufhebung der Beschlusses Nr. 104-10-/05 des Gemeinderates Sollstedt vom 13.12.2005 – Entgeltordnung zur Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 118-11/06
Der Gemeinderat hat der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt mehrheitlich zugestimmt.


zu TOP 11 Beschluss Nr. 119-11/06
Die Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt wurde vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen.


zu TOP 12 Beschluss Nr. 120-11/06
Der Neufassung der Satzung der Gemeinde Sollstedt über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeiträge) stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu.


zu TOP 13 Beschluss Nr. 121-11/06
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Einlage der von der Gesellschaft der kommunalen Strom-Aktionäre in Thüringen (GkSA) treuhänderisch verwalteten Aktien der E.ON Thüringer Energie AG der Gemeinde Sollstedt in die Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KEBTG AG) gegen Gewährung von Aktien der KEBT AG.


zu TOP 14 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Bahnübergang Am alten Friedhof – Vorkommnis am 25.03.2006
2. Gesetzesentwurf und Gesetzentwurf– light – Volksbegehren zur Thüringer Familienoffensive
3. 150-jähriges Chrojubiläum am 22./23.04.2006
4. Kommunale Wohnungen – Info über SWBG Arbeit
5. Schwimmunterricht an den Schulen (Vorschulschwimmen)


zu TOP 15 Anfragen der Gemeinderäte
Die Gemeinderäte stellten keine weiteren Anfragen.


zu TOP 16 Bürgerfragestunde
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger stellten keine Anfragen.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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