Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Wülfingerode um 1912
 
 
Gemeinderat:




Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Datenschutzhinweise
 

Sie sind hier: Startseite/Neuigkeiten » Gemeinderat » Ergebnisse


Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2005

[zurück]

Bekanntmachung

über die Ergebnisse der 10. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2005 in der Begegnungsstätte im Ortsteil Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 13.12.2005 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 97-10/05
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 98-10/05
Die Niederschrift der 9. öffentlichen Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) vom 15.11.2005 wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Seit der letzten Gemeinderatssitzung fanden zwei HFA Sitzungen statt, und zwar am 23.11.2005 eine nicht öffentliche HFA I Sitzung und am 07.12.2205 eine öffentliche HFA II Sitzung.
Im öffentlichen Teil der HFA II Sitzung am 07.12.2005 wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung gegeben. Der Bgm. gab Informationen über den derzeitigen Sachstand der Baumaßnahme in der Feuerwehrstraße. Außerdem wurde ein Beschluss zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Sollstedt gefasst.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 99-10/05
Der Gemeinderat hat gemäß § 57 Abs. 1 ThürKO die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2006 mehrheitlich beschlossen. Her Haushalt ist ausgeglichen in den Einnahmen und Ausgaben. Der Verwaltungshaushalt beträgt 1.967.700,00 € und der im Vermögenshaushalt 540.000,00 €


zu TOP 6 Beschluss Nr. 100-10/05
Der Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für die Haushaltsjahre 2005 – 2009 wurde gemäß § 62 ThürKO mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossen.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 101-10/05
Dem Grundsatzbeschluss zur Umwandlung eines bestehenden unbefristeten Arbeitsvertrages in ein befristetes Arbeitsverhältnis unter Anwendung des Tarifvertrages zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) nach entsprechender Antragstellung durch die Mitarbeiter/innen der Gemeindeverwaltung und des Bauhofs haben die Gemeinderäte einstimmig zugestimmt.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 102-10/05
Der Gemeinderat hat die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt einstimmig beschlossen.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 103-10/05
Der Aufhebung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder der Gemeinde Sollstedt stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.



zu TOP 10 Beschluss Nr. 104-10/05
Der Gemeinderat hat der Entgeltordnung zur Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in der Gemeinde Sollstedt, beschlossen durch den Förderverein „Soziales Zentrum“ Sollstedt e.V. einstimmig zugestimmt.


zu TOP 11 Beschluss Nr. 105-10/05
Vom Gemeinderat wurde aufgrund des § 4 Abs. 2 Satz 3-6 des ThürKWG in der Fassung des
1. Änderungsgesetzes die Bedienstete der Gemeinde Sollstedt, Frau Hannelore Buhler, mehrheitlich für die Wahlen im Mai 2006 in der Gemeinde Sollstedt zur Gemeindewahlleiterin bestellt.


zu TOP 12 Beschluss Nr. 106-10/05
Zur Stellvertreterin der Gemeindewahlleiterin wurde die Bedienstete der Gemeinde Sollstedt, Frau Inge Gliesing, vom Gemeinderat einstimmig gemäß § 2 Abs. 2 der ThürKWO vom Gemeinderat bestellt.


zu TOP 13 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Vorgesehenes gemeinsames Heimat- und Bergmannsfest
2. Sachstand Baumaßnahme Feuerwehrstraße
3. Errichtung einer Bushaltestelle, Standort „Am Flughafen“
4. Sachstand Errichtung einer Baustraße südlich der Fa. Kunststoff Fröhlich
5. Sachstand Familienoffensive
6. Sachstand Vollzug Schulnetzplanung
7. Einwohnerversammlung am 20.01.2006
8. Sachstand Absperrung Durchfahrt Lohwiese


zu TOP 14 Anfragen der Gemeinderäte
Die von den Gemeinderäten gestellten Anfragen wurden vom Bürgermeister beantwortet.


zu TOP 15 Bürgerfragestunde
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger stellten keine Anfragen.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.



gez. J. Hohberg
Bürgermeister


Druckansicht

   zusätzliche Hinweise / Tipps:
Tagesordnung des nächsten Gemeinderatssitzung

nächste Sitzungstermine:
21.11.2017 (öffentlich)
└─ Gemeinderat
[zeige alle]

Link-Tipp:
Wo ist was los in Sollstedt?

 
| aktuell 15 Besucher online | Gemeinde Sollstedt auf Facebook | RSS News-Feed