Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Blick auf die Gemeindeverwaltung Sollstedt
 
 
Gemeinderat:




Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Datenschutzhinweise
 

Sie sind hier: Startseite/Neuigkeiten » Gemeinderat » Ergebnisse


Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 15.11.2005

[zurück]

Amtliche Bekanntmachung

über die Ergebnisse der 9. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt vom 15.11.2005 in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 15.11.2005 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 82-09/05
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 83-09/05
Die Niederschrift der 8. öffentlichen Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) vom 20,09.2005 wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Seit der letzten Gemeinderatssitzung fanden zwei HFA Sitzungen statt, und zwar am 12.10.2005 eine nicht öffentliche HFA I Sitzung und am 09.11.2205 eine öffentliche HFA II Sitzung.
Im öffentlichen Teil der HFA II Sitzung am 09.11.2005 wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung gegeben. Der Bgm. gab Informationen, u.a. über den derzeitigen Sachstand der Sanierung Fußgängerbrücke über die Wipper an der Lohwiese und zur Schließung der Bahnübergänge sowie der Unterführung in der E.-Thälmann-Straße. Außerdem wurde ein Beschluss zur mietfreien Überlassung der Festhalle am 10.12.2005 an den Förderverein „Soziales Zentrum“ Sollstedt e.V. zur Durchführung der Seniorenweihnachtsfeier gefasst.


zu TOP 5 Erklärung des Bürgermeisters
Der Bgm. gab eine Erklärung zur Gestaltung unserer Kommunalpolitik und deren verwaltungsmäßigen Vollzug ab.
Anschließend richtete der Bürgermeister aus unserer Partnergemeinde Heidenrod, Herr Schmelzeisen, auch im Namen des mit angereisten Vors. des Partnerschaftskomitees, Herrn Jakob, und dem Künstler, Herrn Ernst, ein Grußwort an die Gemeinderäte und anwesenden Bürger. Er überbrachte Grüße aus Heidenrod und sprach den Dank für die Einladung zu diesem Arbeitsbesuch aus. Dieser Besuch wurde u.a. mit dem Wunsch zu einer Belebung der seit über 10 Jahren bestehenden Partnerschaft verbunden.
Herr Schmelzeisen brachte seine Hochachtung für das in den zurückliegenden Jahren in unserem Ort Geschaffene zum Ausdruck, auf das wir alle Stolz sein können.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 84-09/05
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Sollstedt.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 85-09/05
Der Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Co-Finanzierung Jugendpflege im HH-Jahr 2006 wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.




zu TOP 8
Den Gemeinderäten wurde zur 1. Lesung des Haushaltes der Gemeindes Sollstedt für das Jahr 2006 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt, welcher nunmehr in den Fraktionen und Ausschüssen beraten wird.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 86-09/05
Dem Stellenplan der Gemeindeverwaltung Sollstedt zur Einarbeitung in den HH-Plan 2006 wurde mehrheitlich vom Gemeinderat zugestimmt.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 87-09/05
Der Gemeinderat hat den Beschluss zur Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 41 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die Straße „Ernst-Thälmann-Straße 9 a –h“ einstimmig gefasst.


zu TOP 11 Beschluss Nr. 88-09/05
Die Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 42 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die Straße „Ernst-Thälmann-Straße 11 a – h und 12 a – d“ wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.


zu TOP 12 Beschluss Nr. 89-09/05
Der Beschluss zur Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 43 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die Straße „Ernst-Thälmann-Straße 13 a – h“ wurde vom Gemeinderat einstimmig gefasst.


zu TOP 13 Beschluss Nr. 90-09/05
Der Gemeinderat hat die Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 44 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die Straße „Ernst-Thälmann-Straße von der Einmündung Heidenroder Straße bis zum Parkplatz Ernst-Thälmann-Straße 13“ einstimmig beschlossen.


zu TOP 14 Beschluss Nr. 91-09/05
Die Bildung der Abrechnungseinheit Nr. 45 zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die Nebenanlagen (Parkflächen) an der nördlichen Seite der Karl-Liebknecht-Straße wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.


zu TOP 15 Beschluss Nr. 92-09/05
Der Beschluss zu einer Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses ab dem 15.11.2005 wurde einstimmig vom Gemeinderat gefasst.


zu TOP 16 Beschluss Nr. 93-09/05
Einstimmig wurde ein Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates und seiner Ausschüsse von den Gemeinderäten gefasst.


zu TOP 17
Der Bgm. informierte die Gemeinderäte über die Finanzierung der Kreisgeschäftsstelle des Gemeinde-und Städtebundes Thüringen, Kreisverband Nordhausen.


zu TOP 18
Die Gemeinderäte erhielten Informationen zum Beschluss der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Bode-Wipper“ vom 26.09.2005 zur vorgesehenen Änderung des Gebührenmaßstabes (EWG).


zu TOP 19 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Wahltermine 2006 (Bürgermeister und Landrat)
2. Öffentliche Verbandsversammlung des AWZV „Bode-Wipper“ am 23.11.2005
3. geänderter Sitzungstermin der HFA Sitzung I
4. Schulsanierung in Sollstedt


zu TOP 20 Anfragen der Gemeinderäte
Anfragen wurden von den Gemeinderäten nicht gestellt.


zu TOP 10 Bürgerfragestunde
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger stellten keine weiteren Anfragen.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


Druckansicht

   zusätzliche Hinweise / Tipps:
Tagesordnung des nächsten Gemeinderatssitzung

nächste Sitzungstermine:
21.11.2017 (öffentlich)
└─ Gemeinderat
[zeige alle]

Link-Tipp:
Feuerwehren der Gemeinde Sollstedt

 
| aktuell 9 Besucher online | Gemeinde Sollstedt auf Facebook | RSS News-Feed