Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

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Gemeinderat:




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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 20.09.2005

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Bekanntmachung

über die Ergebnisse der 8. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 20.09.2005 in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 20.09.2005 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 71-08/05
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 72-08/05
Die Niederschrift der 5. öffentlichen Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) vom 15.03.2005 wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.

Beschluss Nr. 73-08/05
Die Niederschrift der 7. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates (öffentlicher Teil) vom 12.07.2005 genehmigte der Gemeinderat mehrheitlich.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Seit der letzten Gemeinderatssitzung fand nur am 14.09.2005 eine öffentliche HFA Sitzung statt, in der die vorgesehene Tagesordnung der Gemeinderatssitzung erläutert und festgesetzt sowie in den öffentlichen und den nicht öffentlichen Teil eingeteilt wurde. Weiterhin wurden Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung gegeben. Der Bgm. gab umfangreiche Informationen, u.a. über den derzeitigen Sachstand der Errichtung der A 38, zu der Schließung des Bahnübergangs km 122,960 Kolonie und den ländlichen Wegebau Galgenberg im OT Wülfingerode.


zu TOP 5
Der Bgm. informierte den Gemeinderat über eine vorgesehene Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Gemeinde Sollstedt (Straßenreinigungssatzung).


zu TOP 6 Beschluss Nr. 74-08/05
Der Gemeinderat beschließt einstimmig gemäß § 75 a ThürKO den Beteiligungsbericht der Gemeinde Sollstedt an der Sollstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Jahr 2004.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 75-08/05
Den Beteiligungsbericht lt. § 75 a ThürKO der Gemeinde Sollstedt an der TEAG Thüringer Energie AG Erfurt für das Jahr 2004 wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 76-08/05
Der Gemeinderat bestätigt einstimmig gemäß § 75 a ThürKO den Beteiligungsbericht der Gemeinde Sollstedt an der Kommunalen Gasversorgungsbeteiligungsgesellschaft Thüringen AG Erfurt (KGVT AG) im Jahr 2004.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 77-08/05
Der Gemeinderat hat den Beteiligungsbericht der Gemeinde Sollstedt an der Wärmeversorgung Sollstedt GmbH (WVS) im Jahr 2004 lt. § 75 a ThürKO einstimmig beschlossen.

zu TOP 10
Der Bürgermeister informierte über die vorgesehenen Straßenbaumaßnahmen sowie die Bildung von Abrechnungseinheiten in der Karl-Liebknecht-Straße und Ernst-Thälmann-Straße im Jahr 2006 und ff. Die Unterlagen zu den Abrechnungseinheiten liegen ab dem 10.10.2005 zur Einsichtnahme für die Grundstückseigentümer in der Gemeindeverwaltung Sollstedt aus.


zu TOP 11 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger umfassend über nachstehende Sachverhalte:

1. Sachstand BAB A 38

2. Ländlicher Wegebau Galgenberg im OTW

3. Linksabbiegerspur OD B 80 – Einfahrt Kirchstaße im OTW

4. Öffnungszeiten Schwimmhalle Sollstedt

5. Thüringer Familienoffensive – Kita Sollstedt (Sachstand)

6. Vorgesehene Änderung des Gebührenmaßstabes des AWZV „Bode-Wipper“

7. Wasser- und Abwasserzweckverband „Eichsfelder Kessel“ –
Neubesetzung Werkleiter und Vorstandsvorsitzenden

8. Kosten der Bundestagswahl

9. Sachstand Einsatz der Mitarbeiter im Bereich MAE in der Gemeinde Sollstedt

10. HH-Entwurf 2006 des Förderverein „Soziales Zentrum“ e.V. Sollstedt

11. Besuch aus der Partnergemeinde Heidenrod am 15./16.11.2005 in Sollstedt

12. Sitzungsdienst der Ausschüsse und des Gemeinderates für 2006

Die Anfragen der Gemeinderäte zu diesen Informationen wurden vom Bürgermeister beantwortet.


zu TOP 12 Anfragen der Gemeinderäte
Die Anfragen der Gemeinderäte bezüglich der Sperrung der Brücke über die Lohwiese sowie
zu dem Bahnübergang in der Kolonie wurden beantwortet.


zu TOP 10 Bürgerfragestunde
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger stellten keine Anfragen.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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Link-Tipp:
So sah es damals in Sollstedt aus

 
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