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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 28.08.2001

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Bekanntmachung

der Ergebnisse der 21. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 28. August 2001 in der Festhalle Sollstedt, Am Markt 2


In der Gemeinderatssitzung am 28. August 2001 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:

TOP 2
Beschluss Nr. 229-21/01
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 3
Beschluss Nr. 230-21/01
Die Niederschrift der 20. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19. Juni 2001
wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.

TOP 4 und 5
In diesen Tagesordnungspunkten informierte sowohl der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hohberg als auch der Vorsitzende des Bauausschuss, Herr Barner über die durchgeführten Sitzungen und gefassten Beschlüsse der jeweiligen Ausschüsse.

TOP 6
Beschluss 231-21/01
Der Gemeinderat hat einstimmig die Neubesetzung der durch das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied der BIS-Fraktion Herrn Lothar Funke wahrgenommenen Sitze und Stellvertretungen in Ausschüssen und Verbänden entsprechend der Empfehlung der BIS-Fraktion beschlossen.
Hierzu folgt eine separate Bekanntmachung.

TOP 7
Beschluss 232-21/01 und Beschluss 233-21/01
Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sollstedt vom 16. März 2001 sowie die 1. Satzung
zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofsatzung der Gemeinde Sollstedt vom 16. März 2001.

TOP 8
Beschluss 234-21/01
Der Gemeinderat stimmte dem Erwerb weiterer Aktien im Gegenwert der aus dem Aktienkapital der Gemeinde Sollstedt an der TEAG für die Geschäftsjahre 1997
bis 1999 ausgeschütteten Dividende zzgl. Rückerstattung der hälftigen Kapitalertragssteuer und anteiliger erwirtschafteter Zinsen einstimmig zu.

TOP 9
Der Antrag des Bgm. auf Beitritt zum Gewässerunterhaltungsverband "Bode-Wipperaue" sowie der Zustimmung zur Verbandssatzung wurden vom Bürgermeister zurückgestellt.
Es gab hierzu umfangreiche Informationen zum Sachstand.
In der nächstmöglichen Gemeinderatssitzung wird hierüber erneut zu beraten und ggf. abzustimmen sein.

TOP 10
Beschluss 235-21/01
Der Gemeinderat hat in diesem Tagesordnungspunkt einstimmig beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, einen Teil der für den 3. Bauabschnitt (2002) geplanten Maßnahmen der Baumaßnahme "Neubau Sanitärtrakt mit Vereinszimmer auf der Gutswiese Sollstedt" in den 2. Bauabschnitt, das heißt noch in dieses Jahr vorzuziehen bzw. durchzuführen.

TOP 10.1
Beschluss 236-21/01
Der Gemeinderat beschloss ebenfalls einstimmig für das Haushaltsjahr 2002 die Beantragung von Fördermitteln zur Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen zur Einrichtung einer Heimatstube im Vereinsgebäude Gutswiese in Sollstedt in Höhe von maximal 30.000 DM.

TOP 11
Der Bgm. informierte über nachfolgend aufgelistete Sachverhalte:

TOP 11.1
Der Bgm. informierte über den Vollzug des Beschlusses 219-20/01.
Dazu gab es keine weiteren Anfragen bzw. Anträge der Fraktionen.

TOP 11.2
Der Bgm. informierte über den Vollzug des Beschlusses 220-20/01.
Dazu gab es keine weiteren Anfragen bzw. Anträge der Fraktionen.

TOP 11.3
Der Bgm. informierte über den Vollzug des Beschlusses 221-20/01.
Dazu gab es keine weiteren Anfragen bzw. Anträge der Fraktionen.

TOP 11.4
Der Bgm. informierte über den Vollzug des Beschlusses 222-20/01.
Dazu gab es keine weiteren Anfragen bzw. Anträge der Fraktionen.

TOP 11.5
Der Bgm. informierte über die Vorstellung der Entwurfsplanung A 38 vor den Trägern der öffentlichen Belange am 22. Mai 2001 im Dorfgemeinschaftshaus in Niedergebra.
Ein Aktenvermerk hierzu war in der "Eichsfelder Pforte - aktuell", Ausgabe Juli 2001 veröffentlicht.
Die von den Bürgerinnen und Bürgern, Fraktionen und Vereinen der Gemeinde Sollstedt sowie dem Mitglied des Bundestages, Herrn Manfred Grund (CDU) gemeinsam durchgeführten Aktivitäten waren von Erfolg gekrönt
Hierfür bedankte sich der Bgm. nochmals.

TOP 11.6
Der Bgm. gab Informationen zur Verlauf und zur Finanzierung folgender Veranstaltungen:
- 2. Sollstedter Seniorentag am 08.08.2001: Fahrt nach Tanne
- Tag des Ehrenamtes am 21.09.2001: Dankeschönveranstaltung in der Festhalle
- Tag der Deutschen Einheit am 03.10.2001: Teilübergabe der Begegnungsstätte im
Ortsteils Wülfingerode an den Verein "Jugend und Freizeit e.V."

TOP 11.7
Der Bgm. informierte über den Sachstand zur Einführung eines Dokumenten- managments in der Gemeinde Sollstedt und dessen voraussichtlichen finanziellen Belastungen im Haushaltsjahr 2002.

TOP 11.8
Der Bgm. gab zu folgenden Sachverhalten umfangreiche Informationen:
1. Einstellung einer neuen Mitarbeiterin in der allgemeinen Verwaltung
2. Sachstand Schwimmhalle Sollstedt
3. Sachstand "Kommunales Entwicklungskonzept Westlicher Landkreis"
4. finanzielle Unterstützung/Bezuschussung der Vereine im Haushaltsjahr 2001
5. Geh-Radweg an der B 80 zwischen Sollstedt und Obergebra
6. Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Schiedspersonen
7. Sachstand Hochwasserschutzmaßnahmen im Ortsteil Wülfingerode
8. Sachstand Halle-Kasseler-Straße, OT Wülfingerode
9. Brückensanierung einschließlich Straßenausbau Kirchstraße, OT Wülfingerode

Im nicht öffentlichen Teil gab es Informationen des Bürgermeisters und des Bauausschussvorsitzenden.
Es wurden im nicht öffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.

gez. J. Hohberg
Bürgermeister



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