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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2005

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Bekanntmachung

über die Ergebnisse der 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 12.07.2005 in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 12.07.2005 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 65-07/05
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 66-07/05
Die Niederschrift der 6. öffentlichen Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Seit der letzten Gemeinderatssitzung fand keine öffentliche HFA-Sitzung statt.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 67-07/05
Der Gemeinderat hat einstimmig die Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt für das Jahr 2004 festgestellt. Sie wird der Kommunalaufsicht zur Prüfung zugestellt.


zu TOP 6 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger umfassend über nachstehende Sachverhalte:

1. Sachstand Energieeinsparung Straßenbeleuchtungsanlagen
• Durch die TEAG erfolgt zur Zeit der Wechsel der Zähler von Drehstrom auf Doppeltarifzähler.

2. Sachstand Fördermittel Baumaßnahme ländlicher Wegebau
• Die Zuweisung von FM für den ländlichen Wegebau wurde uns avisiert. Die Zeitschiene für den Bauablauf sowie den Mittelabruf wurde erläutert. Hinweis des Bgm.: Diese Baumaßnahme ist eine Sanierung und damit nicht straßenausbaubeitragsfähig. (Anlage)

3. Thüringer Familienoffensive
• Der Bgm. lädt alle Gemeinderäte zu der Protestveranstaltung der Mitarbeiterinnen der Kita Sollstedt am Dienstag, den 19.07.2005 um 19.30 Uhr in der Festhalle ein.

4. Zeitschiene Haushalt 2006
• Die detaillierte Zeitschiene zur vorgesehenen Beschlussfassung des Haushaltes 2006 ist allen Gemeinderäte schriftlich zugegangen. Es ist vorgesehen, den Haushalt 2006 in der Gemeinderatssitzung am 13.12.2005 zu beschließen.

5. Aktualisierte Arbeitskonzeption Kindertagesstätte
• Die Arbeitskonzeption der Kita ist zukunftsorientiert und wird jährlich aktualisiert. Sie wird in der nächsten GR-Sitzung den Gemeinderäten vorgestellt. Eine Beschlussfassung dazu ist nicht erforderlich.

6. Sachstand Baumaßnahme Kanalbau des AWZV Bode-Wipper in der Feuerwehrstraße
• Bei der Baumaßnahme sind erhebliche Probleme aufgetreten, da die Leitungen teilweise über Grundstücke, die sich im Eigentum der Deutschen Bahn befinden, laufen.



zu TOP 9 Anfragen der Gemeinderäte
Von den Gemeinderäten wurden im öffentlichen Teil keine weiteren Anfragen gestellt.


zu TOP 10 Bürgerfragestunde
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger stellten keine Anfragen.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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