Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Friedhof Wülfingerode
 
 
Gemeinderat:




Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Datenschutzhinweise
 

Sie sind hier: Startseite/Neuigkeiten » Gemeinderat » Ergebnisse


Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 12.04.2005

[zurück]

Bekanntmachung

über die Ergebnisse der 6. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 12.04.2005 in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 12.04.2005 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 61-06/05
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3
Die Niederschrift der 5. öffentlichen Gemeinderatssitzung liegt in der Zeit vom 11.04. bis 29.04.2005 in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme für die Gemeinderäte aus. Die Genehmigung musste deshalb vertagt werden.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Seit der letzten Gemeinderatssitzung fand keine öffentliche HFA-Sitzung statt.


zu TOP 5 Beschluss Nr. 62-06/05
Der Gemeinderat hat mehrheitlich bei zwei Enthaltungen den Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Sollstedt samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2005 gefasst.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 63-06/05
Der Beschluss des Finanzplans 2004 bis 2008 der Gemeinde Sollstedt für das Jahr 2005 wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 64-06/05
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich bei zwei Enthaltungen einen Beschluss zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes 2005 mittels Verfassungsbeschwerde beim Thüringer Verfassungsgerichtshof sowie Übertragung einer dazugehörenden Prozessvollmacht


zu TOP 8 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Sachstand / Verfahrensweise zum Vollzug des Beschlusses 45-04/04 des Gemeinderates Sollstedt vom 14.12.2004

2. Verfahrensweisen bei der Bearbeitung von Beschlussvorlagen durch HFA / BA
(Auszug aus der Geschäftsordnung des Gemeinderates § 19)

3. Verfahrensweise bei Auftragsvergaben durch BA / HFA / GR / Bgm.-Vergaben

4. Mögliche Auswirkungen des HH-Beschluss des Kreistages auf die Höhe der Kreis- und Schulumlage

5. Stellungnahme des Gemeinderates Sollstedt vom 15.03.2005 zur Schulnetzplanung des Landkreises Nordhausen – hier Anschreiben an den Landrat

6. Sachstand wegen Zuwendungen für das Projekt Jugendclub Sollstedt und das Projket Jugendpfleger Sollstedt, Wülfingerode und Rehungen

7. Konzept „Bildung und Betreuung von 2 -16 (Beschluss des Landesausschusses des Gemeinde und Städtebundes Thüringen vom 06.04.2005)

8. Baumaßnahmen in der Feuerwehrstraße

9. Information über Gesundheitszustand eines Gemeinderatsmitgliedes

Die Anfragen der Gemeinderäte zu diesen Informationen wurden vom Bürgermeister beantwortet.


zu TOP 9 Anfragen der Gemeinderäte
Von den Gemeinderäten wurden im öffentlichen Teil keine Anfragen gestellt.


zu TOP 10 Bürgerfragestunde
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger stellten keine Anfragen.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


Druckansicht

   zusätzliche Hinweise / Tipps:
Tagesordnung des nächsten Gemeinderatssitzung

nächste Sitzungstermine:
21.11.2017 (öffentlich)
└─ Gemeinderat
[zeige alle]

Link-Tipp:
Gewerbe in Sollstedt

 
| aktuell 16 Besucher online | Gemeinde Sollstedt auf Facebook | RSS News-Feed