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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 15.03.2005

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Amtliche Bekanntmachung
über die Ergebnisse der 5. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt
am 15.03.2005 in der Festhalle Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 15.03.2005 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 51-05/05
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 52-05/05
Die Niederschrift der 4. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.12.2004 wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4 Informationen zu Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Seit der letzten Gemeinderatssitzung fanden vier Sitzungen des HFA statt, am 19.01.2005, die nicht öffentliche HFA-I-Sitzung, am 27.01.2005, die nichtöffentliche HFA-I-Sitzung, am 23.02.2005, die nicht öffentliche HFA-I-Sitzung, und am 09.03.2005, die nichtöffentliche Sitzung des HFA II.
Im öffentlichen Teil der HFA-II-Sitzung am 09.03.2005 wurden vom Haupt- und Finanzausschuss Empfehlungen zu den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung am 15.03.2005 gegeben.
Die Gemeinderäte hatten keine Anfragen zu diesem Tagesordnungspunkt.


zu TOP 5 Haushaltsatzung der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2005 – 1. Lesung
Der Bgm. erläuterte kurz den vorgelegten ausgeglichenen Haushalt der Gemeinde Sollstedt
und forderte die Gemeinderäte auf, nochmals in den Fraktionen darüber zu beraten.
Korrekturen bzw. Änderungen im Haushalt sollten schriftlich vor der nächsten gemeinsamen HFA-und BA-Sitzung am 06.04.05 in der Verwaltung eingereicht werden, damit am 12.04.05 in der Gemeinderatsitzung der Haushalt beschlossen werden kann.


zu TOP 6 Beschluss Nr. 53-05/05
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Aufhebung des Beschlusses Nr. 315-32/97 des Gemeinderates Sollstedt vom 13.05.1997 (Anordnung zur Kostenspaltung der Veranlagungsbescheide für die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für alle grundhaft ausgebauten Straßen in Sollstedt und im Ortsteil Wülfingerode).



zu TOP 7 Beschluss Nr. 54-05/05
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Benennung des stellvertretenden Ausschussmitglieds der UWS-Fraktion im HFA



zu TOP 8 Beschluss Nr. 55-05/05
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Stellungnahme zur Schulnetzplanung des Landkreises Nordhausen für den Zeitraum 2004/05 bis 2009/10 abzugeben.




zu TOP 9 Beschluss Nr. 56-05/05
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Übernahme der Bibliothek in das Eigentum des Fördervereins „soziales Zentrum“ Sollstedt e.V.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 57-05/05
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich den Stellenplan der Gemeindeverwaltung Sollstedt für 2005.


zu TOP 11 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Finanzielle Ausstattung der Kommunen für das Jahr 2005
Beschluss des Gemeinderates im April 2005 – Überprüfung der
Verfassungsmäßigkeit des Thüringer Finanzausgleichgesetzes 2005

2. Verfahrensweise öffentliche / nicht öffentliche Sitzungen von Ausschüssen

3. Abbau kommunalbelastender Standards -Sachstand

4. Reduzierung des Finanzierungsanteils für die Schwimmhalle Sollstedt - Sachstand

5. Protokoll Abwasserbeseitigungskonzept – Info zur Verbandsversammlung am 16.03.05

6. Arbeitsweise der Bundesanstalt für Arbeit und der ARGE – Sachstand

7. Verfahrensweise mit der Zivildienststelle in der Gemeinde Sollstedt


zu TOP 12 Anfragen der Gemeinderäte
Die von den Gemeinderäten gestellten Anfragen wurden vom Bürgermeister ausreichend beantwortet bzw. werden in der Verwaltung entsprechend bearbeitet.



zu TOP 13 Bürgerfragestunde
Von den Bürgern wurden keine weiteren Anfragen gestellt.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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