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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 06.07.2004

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Bekanntmachung

über die Ergebnisse der 1. öffentlichen (konstituierenden) Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 06.07.2004 in der Festhalle Sollstedt


In der 1. öffentlichen (konstituierenden) Sitzung des Gemeinderates Sollstedt in der Legislaturperiode 2004 - 2009 wurden am 06.07.2004 im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:



zu TOP 4
Beschluss-Nr. 1-01/04 (Bestätigung der Tagesordnung)
Die vorgelegte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 5
Beschluss-Nr. 2-01/04 (Genehmigung der Niederschrift vom 22. Juni 2004)
Die Niederschrift der 48. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.06.2004 wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 8 Enthaltungen


zu TOP 5.1.
Beschluss-Nr. 3-01/04 (Genehmigung der Niederschrift vom 18. Mai 2004)
Die Niederschrift der 47. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.05.2004 wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 8 Enthaltungen


zu TOP 6.1.
Beschlussvorlage Aufhebung des Beschlusses Nr. 50-04/99 vom 09.11.1999
Die Aufhebung des Beschlusses Nr. 50-04./99 wurde von den Gemeinderäten nochmals zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.


zu TOP 10
Beschluss-Nr. 4-01/04 (Wahl des 1. Beigeordneten)
Gemäß § 32 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 in
der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 wurde Herr Otto Müller mit
10 Stimmen (Gegenkandidat: Herr Manfred Warnecke 7 Stimmen) zum 1. Beigeordneten
der Gemeinde Sollstedt gewählt und anschließend vom Bgm. zum Ehrenbeamten ernannt.


zu TOP 12
Beschluss-Nr. 5-01/04 (Wahl eines Sitzungsleiters)
Entsprechend § 23 Abs. 1 ThürKO und dem § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde
Sollstedt wurde Herr Axel Umbach (ohne Gegenkandidat) mehrheitlich der Vorsitz
(Sitzungsleitung) im Gemeinderat übertragen.

zu TOP 13
Beschluss-Nr. 6-01/04 (Wahl eines stellv. Sitzungsleiters)
Entsprechend § 23 Abs. 1 ThürKO und dem § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt wurde Frau Heidrun Albrecht (ohne Gegenkandidat) mehrheitlich der Stellvertretenden Vorsitz (Sitzungsleitung) im Gemeinderat übertragen.

zu TOP 14.1.
Beschluss-Nr. 7-01/04 (Besetzung Haupt- und Finanzausschuss)
Die von den Fraktionen vorgeschlagenen 6 Mitglieder und deren Stellvertreter wurden einstimmig bestätigt.
Ergebnis: 17 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltung


zu TOP 14.2.
Beschluss-Nr. 8-01/04 (Besetzung Bauausschuss)
Die von den Fraktionen vorgeschlagenen 4 Mitglieder und deren Stellvertreter wurden einstimmig bestätigt.
Ergebnis: 17 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen


zu TOP 16 und 17
Beschluss-Nr. 9-01/04 (Bestellung von 3 Verbandsräten bzw. 3 Stellvertreter im
Abwasserzweckverband „Bode-Wipper)
Die von den Fraktionen vorgeschlagenen 3Verbandsräte und deren Stellvertreter wurden bestellt.
Ergebnis: 17 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen


zu TOP 18 Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und anwesenden Bürgerinnen und Bürger über nachstehende Sachverhalte:

1. Verfahrensweise mit den Niederschriften der Gemeinderatssitzungen

2. Fortbildungsprogramm der Kommunalakademie für die ehrenamtlichen
Mandatsträger im Jahr 2004

3. Info-Veranstaltung am 17.09.2004 in der Festhalle für die Vorsitzenden und
Geschäftsführer/innen der Vereine

4. Detaillierte Zeitschiene zur vorgesehenen Beschlussfassung des HH 2005

5. Sitzungsdienst 2004

6. Abstimmungsgespräch zwischen der DEGES Berlin, der Deutschen Bahn AG
und der Gemeinde Sollstedt bezüglich der Schließung des östlichen Bahnüberganges

7. Errichtung A 38 - Gefahrenpunkt an der B 80 zwischen OT Wülfingerode und
Bernterode

8. Kostenaufstellung für einen Zivildienstleistenden bei 10-monatiger Dienstzeit

9. 5. Sollstedter Seniorentag am 26.05.2004



zu TOP 19 Bürgerfragestunde
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger stellten keine Anfragen.


Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.


Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der
Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 8, während der bekannten Sprechzeiten eingesehen
werden.



gez. J. Hohberg
Bürgermeister


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