Gemeinde Sollstedt mit OT Wülfingerode & Rehungen
 

Bau der Friedetalbrücke (A38)
 
 
Gemeinderat:




Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Bitte erst Buttons aktivieren und Datenschutzhinweise beachten   Datenschutzhinweise
 

Sie sind hier: Startseite/Neuigkeiten » Gemeinderat » Ergebnisse


Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 25.11.2003

[zurück]

Bekanntmachung

über die Ergebnisse der 43. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 25. November 2003 in der Begegnungsstätte im OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 25. November 2003 wurden im öffentlichen Teil
nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:


zu TOP 2 Beschluss Nr. 404-43/03
Der Bgm. stellte den Antrag zur Feststellung der Dringlichkeit zur Erweiterung der Tagesordnung im öffentlichen Teil. Die Erweiterung soll im TOP 6 um den TOP 6.2 (Beschluss des Finanzplanes 2004-2008 der Gemeinde Sollstedt) erfolgen. Diese Dringlichkeit wurde einstimmig festgestellt, die vorliegende Tagesordnung wurde erweitert.
Beschluss Nr. 405-43/03
Die so erweiterte Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig bestätigt.


zu TOP 3 Beschluss Nr. 406-43/03
Die Niederschrift der 42. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 14.10.2003
wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.


zu TOP 4
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Hohberg informierte über seit der letzten Gemeinderatssitzung durchgeführten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses.
Am 06.11.2003 fand die nicht öffentliche Sitzung (HFA I) statt, in der die vorgesehene Tagesordnung der Gemeinderatssitzung erläutert und festgesetzt sowie in den öffentlichen und den nicht öffentlichen Teil eingeteilt wurde. Weiterhin wurde ein Beschluss gefasst zur Vergabe der Restsumme „Zuschüsse an Verein 2003". Dieser wird im Amtblatt „Eichsfelder Pforte - atkuell". Ausgabe Dezember 2003 veröffentlicht.
Am 17.11.2003 fand die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA II) statt, in der im öffentlichen Teil Empfehlungen zu Beschlussvorlagen des Gemeinderates abgegeben wurden. Außerdem wurde ein Beschluss zum Mieterlass für die Nutzung der Festhalle für den Förderverein „Soziales Zentrum" Sollstedt e.V. zur Durchführung der Seniorenweihnachtsfeier am 06.12.2003 gefasst.
Die Gemeinderäte hatten keine Anfragen zu diesem Tagesordnungspunkt.


zu TOP 5
Der Vorsitzende des Bauausschusses, Herr Barner informierte über die am 12.11.2003 durchgeführte Bauausschusssitzung, in der Empfehlungen zu den vorliegenden Beschlussvorlagen des Gemeinderates abgegeben wurden.
Die Gemeinderäte hatten keine Anfragen zu diesem Tagesordnungspunkt.


zu TOP 6.1 Beschluss Nr. 407-43/03
Nachdem in den vorangegangenen Ausschusssitzungen seit 06.11.2003 intensiv über den vorliegenden Entwurf des Haushaltes mit allen Anlagen beraten wurde, gaben alle 3 Ausschüsse ihre einstimmige Empfehlung zur Beschlussfassung.
Vom Gemeinderat wurde die Haushaltssatzung 2004 der Gemeinde Sollstedt samt ihrer Anlagen einstimmig beschlossen.


zu TOP 6.2 Beschluss Nr. 408-43/03
Der überarbeitete Finanzplan 2004-2008 wurde den Gemeinderäten als Tischvorlage übergeben. Der Bgm. erläuterte nochmals den vorliegenden Finanzplan, der daraufhin einstimmig vom Gemeinderat beschlossen wurde.


zu TOP 7 Beschluss Nr. 409-43/03
Die Gemeinderäte beschlossen einstimmig die Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Sollstedt. Diese wird umgehend der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordhausen zur Bestätigung zugeleitet und in der nächstmöglichen Ausgabe der „Eichsfelder Pforte - aktuell" veröffentlicht.


zu TOP 8 Beschluss Nr. 410-43/03
Der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer stimmten die Gemeinderät einstimmig zu. Diese wird umgehend der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordhausen zur Genehmigung zugeleitet und in der nächstmöglichen Ausgabe der „Eichsfelder Pforte - aktuell" veröffentlicht.


zu TOP 9 Beschluss Nr. 411-43/03
Die Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Gemeinde Sollstedt wurde von den Gemeinderäten einstimmig beschlossen. Diese wird umgehend der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordhausen zur Bestätigung zugeleitet und in der nächstmöglichen Ausgabe der „Eichsfelder Pforte - aktuell" veröffentlicht.


zu TOP 10 Beschluss Nr. 412-43/03
Der Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Sollstedt stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Diese wird umgehend der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordhausen zur Bestätigung zugeleitet und in der nächstmöglichen Ausgabe der „Eichsfelder Pforte - aktuell" veröffentlicht.


zu TOP 11 Beschluss Nr. 413-43/03
Der Aufhebung des Beschlusses Nr. 376-41/03 vom 16.09.2003 aufgrund kommunalaufsichtlicher Einwendungen stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu.


zu TOP 12 Beschluss Nr. 414-43/03
Die Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für die Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Gemeinde Sollstedt wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Diese wird umgehend der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordhausen zur Bestätigung zugeleitet und in der nächstmöglichen Ausgabe der „Eichsfelder Pforte - aktuell" veröffentlicht.


zu TOP 13 Beschluss Nr. 415-43/03
Die Gemeinderäte beschlossen einstimmig die aufgrund kommunalaufsichtlicher Einwendungen notwendige Aufhebung des Beschlusses Nr. 377-41/03 vom 16.09.2003


zu TOP 14 Beschluss Nr. 416-43/03
Der Neufassung der Fernwärmesatzung der Gemeinde Sollstedt stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Diese wird umgehend der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordhausen zur Genehmigung vorgelegt und in der nächstmöglichen Ausgabe der „Eichsfelder Pforte - aktuell" veröffentlicht.



zu TOP 15 Beschluss Nr. 417-43/03
Der aufgrund kommunalaufsichtlicher Einwendungen notwendigen Aufhebung des Beschlusses Nr. 394-42/03 vom 14.10.2003 stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu.


zu TOP 16 Beschluss Nr. 418-43/03
Der Neufassung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Sollstedt stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu. Diese wird umgehend der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordhausen zur Genehmigung vorgelegt und in der nächstmöglichen Ausgabe der „Eichsfelder Pforte - aktuell" veröffentlicht.


zu TOP 17 Beschluss Nr. 419-43/03
Die Aufhebung des Beschlusses Nr. 395-42/03 vom 14.10.2003, notwendig aufgrund kommunalaufsichtlicher Einwendungen, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


zu TOP 18 Beschluss Nr. 420-43/03
Die Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Sollstedt wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Diese wird umgehend der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordhausen zur Genehmigung vorgelegt und in der nächstmöglichen Ausgabe der „Eichsfelder Pforte - aktuell" veröffentlicht.


zu TOP 19 Beschluss Nr. 421-43/03
Die Bestellung von Frau Hannelore Buhler zur Gemeindewahlleiterin der Gemeinde Sollstedt im Jahr 2004 wurde vom Gemeinderat Sollstedt einstimmig beschlossen.


zu TOP 20 Beschluss Nr. 422-43/03
Der Bestellung von Frau Simone Maurer zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin der Gemeinde Sollstedt im Jahr 2004 stimmten die Gemeinderäte einstimmig zu.


zu TOP 21
Den Gemeinderäten wurde der Sitzungsdienstplan für das Jahr 2004 übergeben.
Der Bgm. bat die Fraktionen, ihre jeweiligen Fraktionssitzungen entsprechend des Terminplanes frühzeitig ebenfalls einzuplanen.


zu TOP 22
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte und die anwesenden Bürger/innen über nachfolgende Sachverhalte. Es gab keine Anfragen der Gemeinderäte hierzu.

1. Einverständliche Kenntnisnahme des Gemeinderates Sollstedt zur Funktion
des Bürgermeisters als Beisitzer kraft Amtes im Vorstand des Fördervereins
„Soziales Zentrum" Sollstedt e.V.

2. IG „Bungalowsiedlung Bleicheröder Berg" e.V.
- Abrechnung der Anschubfinanzierung zur Pflege des oberen Marktweges auf
öffentlichen Grund und Boden
- Protestschreiben der IG an die Bundesregierung zur Gemeindefinanzreform
„Schwache Finanzkraft der Kommunen - Reformen statt Kahlschlag"

3. Einladung große Versammlung in der Aula der Regelschule Sollstedt am
26.11.2003 um 19.00 Uhr: Sachstand zur geplanten Schließung der Regelschule
- rege Teilnahme des Gemeinderates ist wichtig
- Stellungnahmen der Fraktionen

4. Info über Stellungnahme des KV NDH des GStB Thüringen zu den Ergebnissen der
Kreistagssitzung am 11.11.2003, 1. Lesung des Kreishaushaltes 2004



zu TOP 23
Die anwesenden Bürger/innen hatten keine weiteren Anfragen.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.


Druckansicht

   zusätzliche Hinweise / Tipps:
nächste Sitzungstermine:
[zeige alle]

Link-Tipp:
Räumlichkeiten für Ihre Feier/Party

 
| aktuell 29 Besucher online | Gemeinde Sollstedt auf Facebook | RSS News-Feed