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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 27.05.2003

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Bekanntmachung

der Ergebnisse der 39. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 27. Mai 2003 in der Festhalle in Sollstedt


In der Gemeinderatssitzung am 27. Mai 2003 wurden im öffentlichen Teil
nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:

TOP 2 Beschluss Nr. 360-39/03
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig bestätigt.

TOP 3 Beschluss Nr. 361-39/03
Die Niederschrift der 38. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08. April 2003
wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.

TOP 4
In diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende des Haupt- und Finanz-ausschusses, Herr J. Hohberg über die durchgeführten Sitzungen am 08. Mai 2003
(Haupt- und Finanzausschuss I) und am 15. Mai 2003 (Haupt- und Finanzausschuss II),
in der die Tagesordnung der 39. Gemeinderatssitzung erläutert und in den öffentlichen und den nicht öffentlichen Teil eingeteilt wurde sowie Empfehlungen zu den vorliegenden Beschlussvorlagen des Gemeinderates gegeben wurden.

TOP 5
In diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende des Bauausschusses,
Herr L. Barner über die durchgeführte Sitzung am 14. Mai 2003, in der Empfehlungen zu den vorliegenden Beschlussvorlagen des Gemeinderates gegeben wurden.

TOP 6 Beschluss Nr. 362-39/03
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Feststellung der Jahresrechung 2002 der Gemeinde Sollstedt.

TOP 7 Beschlussvorlage Umschichtung von Haushaltsmitteln
(Gefährdungsstufen Fußgängerbrücken)
Der Bürgermeister zog vorliegende Beschlussvorlage zurück bzw. brachte diese nicht zur Abstimmung. Am Tag der Gemeinderatssitzung ging in der Verwaltung die genaue Kostenschätzung zur Sanierung der Fußgängerbrücke über die Wipper (Rehungerstr./ehem. Freibad) ein. Diese Kosten weichen erheblich von den im Bausschuss beratenden Kosten ab, so dass in der nächsten Bauausschusssitzung am 25.06.2003 erneut über eine evtl. Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Instandsetzung der Brücke beraten werden muss.

TOP 8
Der Bürgermeister informierte über eine am 24.04.2003 vorgenommene Eilentscheidung zur überplanmäßigen Tilgung eines Darlehens.


TOP 9
Der Bürgermeister informierte über die Aufhebung der Satzung des Bürgermeisters zur Verwendung des Ortsteilnamens in Personalausweisen und Reisepässen der Meldebehörde der Gemeinde Sollstedt vom 13.06.2000.

TOP 10
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderatsmitglieder und die anwesenden Bürger/innen über folgende Sachverhalte:

1. vorgesehener Vorschlag zur Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Herrn M. Jakob (1. Beigeordneter der Partnergemeinde Heiden und Vors. des Partnerschaftskommitees)

2. Antwortschreiben eines durch den Minister Dr. Stolpe beauftragten Mitarbeiters zum Sachstand Bundesministeriums für Verkehr zum Sachstand des Baus der BAB 38
(klick hier)

3. Zeitungsartikel der NNZ (Neue Nordhäuser Zeitung www.NNZ-Online.de) „Mehr Vernetzung ist nötig" - bestehende Probleme der Jugendarbeit in Nordhausen

4. Sachstand ABM sowie Bewerbungen bzw. erfolgte Einstellungen für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse ab 01.06.2003


TOP 11
Die anwesenden Bürger/innen hatten keine Anfragen.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeinde-verwaltung Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg



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