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Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates am 08.04.2003

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Bekanntmachung

der Ergebnisse der 38. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 08. April 2003 in der Bgegnungsstätte im OT Wülfingerode


In der Gemeinderatssitzung am 08. April 2003 wurden im öffentlichen Teil
nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:

TOP 2 Beschluss Nr. 353-38/03
Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig bestätigt.

TOP 3 Beschluss Nr. 354-38/03
Die Niederschrift der 37. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11. März 2003
wurde vom Gemeinderat mehrheitlich genehmigt.

TOP 4
In diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende des Haupt- und Finanz-ausschusses, Herr J. Hohberg über die durchgeführten Sitzungen am 20. März 2003
(Haupt- und Finanzausschuss I) und am 27. März 2003 (Haupt- und Finanzausschuss II),
in der die Tagesordnung der 38. Gemeinderatssitzung erläutert und in den öffentlichen und den nicht öffentlichen Teil eingeteilt wurde sowie Empfehlungen zu den vorliegenden Beschlussvorlagen des Gemeinderates gegeben wurden.

TOP 5
In diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende des Bauausschusses,
Herr L. Barner über die durchgeführte Sitzung am 26. März 2003, in der Empfehlungen zu den vorliegenden Beschlussvorlagen des Gemeinderates gegeben wurden.

TOP 6 Beschluss Nr. 355-38/03
Der Gemeinderat hat einstimmig den Nutzungsvertrag samt Anlagen für die „Heimatstube / Gutswiese" zur Übergabe an den „Heimat- und Pferdesportverein Sollstedt e.V." beschlossen. Der Bgm. bedankte sich in diesem TOP nochmals bei allen an der Entstehung dieser Heimatstube beteiligten, angefangen vom Gemeinderat, der die finanzielle Mittel ermöglichte, über die Verwaltung, die die Unterlagen ausgearbeitet hat, bis hin zum Verein, dessen Mitglieder zahlreich am Bau der Heimatstube mitgeholfen haben. Ebenso haben der Architekt, Hr. St. Schenke und die einzelnen Baufirmen gute Arbeit geleistet.

TOP 7 Beschluss Nr. 356-38/03
Der Gemeinderat hat die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt einstimmig beschlossen. Es waren 14 Gemeinderatsmitglieder anwesend. Damit wurde die gesetzlich erforderliche qualifizierte Mehrheit (aller Gemeinderatsmitglieder) eingehalten bzw. übertroffen.
Diese Neufassung der Hauptsatzung wird nun unverzüglich der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen zugesandt. Nach deren Bestätigung wird die neue Hauptsatzung in der nächstmöglichen „Eichsfelder Pforte - aktuell" veröffentlicht.

TOP 9 Beschluss Nr. 357-38/03
Die Gemeinderäte stimmten der Erweiterung des Beschlusses 328-32/02 vom 17.09.2002 einstimmig zu. Die Erweiterung beinhaltet, dass die zur Anteilsfinanzierung von Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel den Möglichkeiten entsprechend und nach Einzelfallprüfung auch zur eventuell nötigen und möglichen Beschäftigung und Entlohnung von geringfügig Beschäftigten als Nebenverdienst zum Arbeitslosengeld bzw. zur Arbeitslosenhilfe verwendet werden könnten.

TOP 10
Der Bürgermeister informierte die Gemeinderatsmitglieder und die anwesenden Bürger/innen über nachfolgende Sachverhalte:
1. Grund- und Regelschule Sollstedt - Sanierung Sportplatz (Beratung am 07.04.03)
ggf. Eigentumsübertragung Sportplatz an Landkreis

2. Ausfall Bergmannsfest (IGBCE) und Brunnenfest (Werbegemeinschaft) im Jahr 2003

3. Offener Brief aus dem Kirchspiel Sollstedt an alle Bürgerinnen und Bürger der Region
- Aufruf zum Friedensgebet jeweils Freitag 18.00 Uhr in der Kirche -

4. vorgesehene Durchführung des 4. Sollstedter Seniorentag am 27.08.03

5. Sachstand BAB 38

6. Treffen mit Kommunalpolitikern aus dem Alb-Donaukreis vom 08.05. - 10.05.03

7. Aktion der Vereinigung „Globale Kampagne für Bildung" am 09.04.03 um 10 Uhr / 16 Uhr

TOP 11
Die anwesenden Bürger/innen hatten keine Anfragen.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil erfolgte die Abhandlung des nicht öffentlichen Teils.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung können in der Gemeinde-verwaltung Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten Sprechzeiten eingesehen werden.


gez. J. Hohberg



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Link-Tipp:
So sah es damals in Sollstedt aus

 
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